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Aufruf zur Europawahl am 7. Juni 2009

Veröffentlicht am 23.05.2009 in Europa

Detlef Krebs, stellv. Betriebsratsvorsitzender Hennigsdorfer Elektrostahlwerk GmbH (Foto: SPD Hennigsdorf)

Am 7. Juni wird in Deutschland das Europäische Parlament gewählt. Mit dieser Wahl haben wir die Möglichkeit, direkt auf die Gestaltung der europäischen Politik Einfluss zu nehmen. Wir haben die Chance, die Konservativen und Liberalen abzuwählen.

Als stellv. Betriebsratsvorsitzender im Hennigsdorfer Elektrostahlwerk, Vertrauensmann der IG-Metall und Sozialdemokrat arbeite ich in einem europaweit agierenden Unternehmen. Für mich ist klar, dass man mit rein national ausgerichteten Interessen seinen Standort nicht sichern kann. Wir sind auf eine europäische Zusammenarbeit mit unseren Kolleginnen und Kollegen in allen Standorten angewiesen.

Was heißt das? Durch eine Europäische Richtlinie ist es uns Betriebsräten erst möglich geworden, eine Art soziales Gleichgewicht in den Unternehmen durch die Mitbestimmung auf den Weg zu bringen.

Wir stehen erst am Anfang, denn die Arbeitgeber sind nach wie vor 10 Schritte voraus. Wir haben z. B. den Europäischen Sozialfonds, mit den Mitteln aus diesem Fonds können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer qualifiziert werden, um auf dem Arbeitsmarkt überhaupt noch eine Chance zu haben.

Die Europäische Union ist unsere gesetzgebende Kraft der Zukunft, doch schon jetzt werden 75 % aller Gesetze in der Europäischen Union auf den Weg gebracht, die dann in nationales Recht umgesetzt werden müssen.

Noch ein anderes Beispiel: Nur durch eine starke europäische Klima- und Umweltpolitik ist es überhaupt möglich geworden, Druck auf andere nicht europäische Staaten auszuüben, um ein Umdenken in deren ökologischen und umweltpolitischen Philosophie zu erreichen.

Also wer denkt, die Europäische Union ist nur ein theoretisches Konstrukt, der irrt gewaltig. Lassen Sie uns teilhaben an der Gestaltung unserer Europäischen Union, und gehen Sie am 7. Juni sozialdemokratisch wählen.

Detlef Krebs (SPD)
stellv. Betriebsratsvorsitzender
Hennigsdorfer Elektrostahlwerk GmbH

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