Kurz vor dem am Samstag stattfindenden Zukunftskonvent der SPD in Nürnberg hat die Parteispitze ein Papier mit dem Titel "Aufstieg und Gerechtigkeit. Impulse für Deutschlands Zukunft" vorgelegt. Über 3.000 Mitglieder und Sympathisanten werden das Papier in Nürnberg beraten.
"Sozialen Aufstieg für alle zu ermöglichen und die auseinander strebenden Kräfte der Gesellschaft neu zusammen zu führen", dies sei die zentrale Aufgabe der Sozialdemokratie, heißt es in dem Papier. "Wir wollen eine neue Aufstiegskultur, in der wir gemeinsam vorankommen und der Erfolg des Einzelnen zum Aufstieg der ganzen Gesellschaft beiträgt."
Ziel der SPD sei eine "durchlässige Gesellschaft der fairen Regeln", die eine sichere Existenz durch wirtschaftliche Stärke, gute Arbeit und gleiche Bildungschancen ermögliche. Diese Gesellschaft brauche den handlungsfähigen Staat, der Investitionen sichert und eine vorsorgende Sozialpolitik leiste. Dabei sei eine solide Haushaltspolitik die Grundvoraussetzung der nachhaltigen Finanzierung sozialer Sicherungssysteme und der Generationensolidarität. Die Lasten zur Finanzierung dieses Staates müssten gerecht verteilt werden, heißt es in dem Papier. Dies sei der Kern des sozialdemokratischen Projekts "Aufstieg und Gerechtigkeit".
Impulse für Deutschlands Zukunft
Konkret bedeutet diese Politik für die solidarische Mehrheit in Deutschland:
# "Es gilt, die wirtschaftliche Leistungskraft Deutschlands nicht nur zu erhalten, sondern auszubauen. Es geht um nachhaltiges Wachstum und ökologische Erneuerung.
# Es gilt, die Arbeitslosigkeit nicht nur zu bekämpfen, sondern zu besiegen.
# Es geht um gute Arbeit für alle. Vollbeschäftigung ist möglich.
# Es gilt, nicht die Angst vor dem Abstieg zu beklagen, sondern sozialen Aufstieg für alle zu ermöglichen. Es geht um gleiche Lebenschancen und Teilhabe am wirtschaftlichen Erfolg.
# Es gilt, die Ungerechtigkeit bei der Bewertung von Leistung und der Verteilung von Lasten nicht nur anzuprangern, sondern Leistungsgerechtigkeit gegen egoistische Klientelinteressen durchzusetzen.
# Es gilt, nicht nur die Risiken der Globalisierung zu beschreiben, sondern Deutschland und Europa als Friedensmacht zu stärken und eine neue Entspannungspolitik voranzubringen. Wir werden die Chancen der Globalisierung nutzen, indem wir an einer Kultur des Dialogs und der Entwicklung gemeinsamer Interessen arbeiten. Die Stärkung der sozialen Dimension innerhalb Europas ist ein wichtiger Baustein für eine friedliche und gerechte Weltordnung."
Die gesamte SPD-Parteispitze ist beim Zukunftskonvent in Nürnberg vertreten, um u.a. in zwanzig Foren über die Zukunft Deutschlands zu diskutieren. Neben einer Rede des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck sowie des bayerischen SPD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2008, Franz Maget, wird auch die SPD-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, Gesine Schwan, sprechen.
SPD-Zukunftspapier: "Aufstieg und Gerechtigkeit. Impulse für Deutschlands Zukunft