SPD Hohen Neuendorf

Pressemitteilung vom 20.09.2007

Ihre Schwerpunkte für 2008 setzen Fraktion und Vorstand der SPD Hohen Neuen-dorf auf den Ausbau der sozialen Infrastruktur. In gemeinsamer Sitzung verstän-digten sie sich auf Eckpunkte zu Haushalt und Investitionsplan 2008.

„Der Bau der Grundschule in der Niederheide muss jetzt entschieden voran ge-trieben werden,“ sagte Bürgermeisterkandidat und Stadtverordneter Siegfried Müller nach der Sitzung. „Dafür dürften die eingestellten Mittel von 1,6 Mio. € für 2008 ausreichen. Die weiteren Kosten von zusammen 4,8 Mio. € können wir dann in den Folgejahren aufbringen.“

Weiterhin sehen die Eckpunkte vor, Sporteinrichtungen und Spielplätze weiter auszubauen. Dazu gehören die Errichtung des Sportplatzes Bergfelde in der Au-gust-Müller-Straße für 1,2 Mio. € und der Neubau der Sportlerheime auf den Sportplätzen in der Niederheide und in Borgsdorf. Für die Schulsporthalle an der neuen Schule in der Niederheide sind Planungsmittel von 100.000 € in 2008 ange-setzt.

Rad- und Gehwege sollen für 520.000 € instand gesetzt werden. In 2008 werden in Bergfelde Dorfstraße (425.000 €) und Fasanenallee (2008: 305.000 €; 2009: 425.000 €), in Borgsdorf Venedig (400.000 €) und in Hohen Neuendorf die Leuschnerstraße (530.000 €) ausgebaut.

Für den dringend benötigten Rathausanbau und die Renovierung des alten Teils sollten nur 300.000 bis 500.000 € im nächsten Jahr vorgesehen werden. Damit können die Planungsarbeiten beginnen. Müller dazu: „Wenn die Bürgermeisterin den Stadtverordneten eine vernünftige Raumbedarfsplanung vorlegt hätte, könn-ten wir schon viel weiter sein.“

Insgesamt sieht Müller gute Chancen die Haushaltslöcher zu stopfen: „Mit einer Konzentration auf diese Investitionen ist es möglich, einen ausgeglichenen Haus-halt zu verabschieden ohne neue Kredite aufzunehmen. Dazu muss allerdings auch der Verwaltungshaushalt wieder auf das Vorjahresniveau zurückgefahren werden. Eine Steigerung der Ausgaben von fast 11% (2,3 Mio. €) in einem Jahr ohne Berücksichtigung von Investitionen werden wir nicht akzeptieren.“