SPD Hohen Neuendorf

Potsdam
Die Arbeit des Landes zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und für Beschäftigungssicherung wurde heute im Fachausschuss des Landtages positiv bewertet. Diskutiert wurde die Bilanz des Arbeitspolitischen Programms des Landes für das Jahr 2007. Insgesamt wurden 63.000 Menschen gefördert. Sylvia Lehmann, sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende: "Die Daten belegen eindeutig, dass Brandenburg seine Verantwortung in der Arbeitsmarktpolitik konsequent wahrnimmt.“

Die veränderten Rahmenbedingungen, wie das Operationelle Programm zur neuen EU-Förderperiode ab 2007, seien gut ausgefüllt worden. Lehmann: "Der Start in die neue Förderperiode, die bis 2013 dauert, ist gelungen. Das Engagement des Landes bleibt auch angesichts sinkender Arbeitslosigkeit unverzichtbar.“ Aus dem Landeshaushalt wurden vergangenes Jahr für die einzelnen Förderungen insgesamt 115 Mio. Euro bewilligt - zum überwiegenden Teil Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF).

Die positive Wirkung des Programms könne an den nüchternen Zahlen abgelesen werden. So war die Arbeitslosigkeit 2007 im Vergleich zu 2006 um 11,8 Prozent geringer. Mit 6 Mio. Euro geförderte 5.000 Qualifizierungsmaßnahmen in kleinen und mittleren Unternehmen seien ein wichtiger Beitrag gegen den drohenden Facharbeitermangel. Der Anteil der Frauen an allen Programmteilnehmern konnte auf 31,9 Prozent gesteigert werden. In der außerbetrieblichen Berufsausbildung wurden 3.300 junge Erwachsene gefördert. In das Programm ´Aktiv für Arbeit` flossen 7,2 Mio. Euro für 4.300 Personen.

Sylvia Lehmann nach der Ausschusssitzung: "Brandenburg hat von der EU als erstes Bundesland in Deutschland das OK für das Operationelle Programm bekommen. Das war kein Zufall, denn die Qualität bestätigt sich jetzt in der Umsetzung.“