Am Montag traf sich unsere Fraktion zur Beratung des aktuellen Haushaltsentwurfs der Verwaltung. Dazu hatten wir uns diesmal kompetente Gäste eingeladen. Sabine Tischendorf und Niels Rochlitzer sind unserer Einladung an die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) gefolgt.

Gemeinsam haben wir uns den Entwurf des Haushalts angesehen und diskutiert. Dabei ging es nicht um konkrete einzelne Ausgaben sondern viel mehr um generelle Fragen zur Aufstellung und zum Aufbau eines Haushalts, um Fragen zur Finanzpolitik und der zu erwartenden Entwicklung der Finanzen im Land und den Kommunen.

Ein ganz besonders wichtiges Thema waren mögliche Verbesserungen der Zielvorgaben zur Finanzpolitik der Stadt und die effektive Steuerung durch die Politik. Dabei ging es konkret um die Ausgestaltung der Aufgaben der SVV einerseits und der Verwaltung andererseits. Nur mit einem gemeinsamen Verständnis der eigenen Aufgaben, Möglichkeiten und Spielräume ist auch eine erfolgreiche gemeinsame Arbeit zum Wohle unserer Stadt möglich.

Insgesamt gab es sowohl für die Neuen in der Fraktion als auch für die bereits erfahreneren Stadtverordneten und Sachkundigen Einwohner viele interessante Anregungen und Hinweise. Diese wollen wir nun bei der konkreten Durchsprache des Haushalts berücksichtigen.

Vielen Dank nocheinmal an Sabine und Niels für ihre Zeit und ihre Unterstützung. Wir haben vereinbart, in Kontakt zu bleiben.