SPD Hohen Neuendorf

Potsdam
Der Zugang ländlicher Regionen zum Internet wird wesentlich verbessert. Darauf wies heute Barbara Hackenschmidt, technologiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, in der Landtagsdebatte zur Breitbrandkonzeption des Landes hin. Hackenschmidt: "Alle Brandenburgerinnen und Brandenburger müssen die Möglichkeit haben, mit schnellen Zugängen mit dem Internet zu arbeiten. Die ländlichen Räume dürfen nicht abgehängt werden. Sie brauchen den Anschluss an die Zukunft“.

Der Ausbau der Breitbandsysteme wird von Land, Bund und EU gefördert. Die notwendige Richtlinie dafür ist derzeit beim Ministerium für ländliche Entwicklung von Minister Dietmar Woidke (SPD) in Arbeit. Hackenschmidt rechnet damit, dass etwa zehn Millionen Euro bis Ende 2010 für die Kommunen zur Verfügung stehen werden. Die Kommunen müssen an den Investitionskosten einen Eigenanteil von 60 Prozent tragen.

Mit der Erarbeitung des Konzepts wurde die Landesregierung vom Landtag im Juli vergangenen Jahres beauftragt. Hackenschmidt: "Es ist gut und wichtig für unser Land. Aber es hat viel zu lange gedauert. Deshalb muss jetzt die Umsetzung mit scharfem Tempo vorangetrieben werden“.

Im Rahmen des Breitbandatlas` konnten Kommunen, Unternehmen und Bürger über eine Internet-Plattform Bedarf an Breitband anmelden. Hackenschmidt: "Durch diesen Dialog wissen wir, wo am schnellsten gehandelt werden muss. Zur konkreten Umsetzung ist es notwendig, dass sich Landräte, Bürgermeister und Unternehmer zusammensetzen und die tatsächlichen Möglichkeiten von Breitbandanschlüssen feststellen.“

Hackenschmidt weiter: "Diese Anschlüsse müssen zukunftssicher sein, da die technologische Entwicklung von beispielsweise DSL, TV-Kabel, UMTS oder Richtfunk rasend schnell vorangeht. Wir dürfen uns nicht von bestimmten Systemen abhängig machen. Fehlinvestitionen in Systeme, die bald veraltet sein werden können wir uns nicht leisten.“