SPD Hohen Neuendorf

Thomas Günther und Angelika Krüger-Leißner laden zu einer gemeinsamen Veranstaltung des SPD Unterbezirkes Oberhavel und der SPD-Bundestagsfraktion am 1. März 2010 ab 18.30 Uhr in das Stadthotel Oranienburg, André-Pican-Str. 23, Oranienburg, ein.

Zur Perspektive des Afghanistan-Einsatzes stehen Entscheidungen an. Es geht darum, welchen Schwerpunkt das internationale Engagement hat, in welchen Etappen welche Ziele zu erreichen sind und wie lange die Bundeswehr noch im Land bleibt. Die SPD-Bundestagsfraktion führt diese Diskussion im Bewusstsein unserer Verantwortung, mit einem ungetrübten Blick auf das Erreichte, aber auch auf die Defizite und Gefahren des Afghanistan-Einsatzes. Es war immer klar, dass die Bundeswehr nicht auf Dauer in Afghanistan bleiben soll.

Der Afghanistan-Einsatz steht jetzt vor einer Zäsur. Die afghanische Regierung beginnt schrittweise mit der Übernahme der vollen Sicherheitsverantwortung. Partei und Fraktion der SPD haben mit einem Hearing unter Beteiligung von Experten die öffentliche Auseinandersetzung über unsere Afghanistan-Strategie gesucht. In einem Positionspapier haben Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier die SPD-Linie formuliert.

Vor allem Ausbildung der Sicherheitskräfte und Aufbau des Landes müssen verstärkt werden. Mehr Kampftruppen lehnt die SPD ab. Im Einklang mit der Strategie der USA und unserer europäischen Partner soll die Reduzierung der Truppen 2011 beginnen. Die afghanische Regierung hat sich zum Ziel gesetzt, in einem Korridor zwischen 2013 und 2015 selbst die Sicherheitsverantwortung zu übernehmen. Dieses Ziel unterstützt die SPD und verbindet es mit dem Abzug der Bundeswehr.

Diese Linie soll bei der Veranstaltung mit SPD-Mitgliedern diskutiert werden. Dazu eingeladen ist Dr. Hans-Peter Bartels, langjähriges Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, der selbst schon in Afghanistan war und über sein dort Erlebtes berichten wird.