Groko - oder NoGroko?

Veröffentlicht am 25.02.2018 in Bundespolitik

Im Moment läuft die Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag mit der Union. Bisher gab es bereits Info- und Diskussionsveranstaltungen auf Bundes-, Landes- und Kreisebene. Dort konnten bereits viele Themen besprochen und Fragen geklärt werden.

Trotzdem haben wir uns heute auch noch einmal in Hohen Neuendorf getroffen und besprochen, was für oder gegen eine neuerliche Groko spricht. Dazu hatten wir wieder die Genossinnen und Genossen aus Birkenwerder und  Hohen Neuendorf gemeinsam eingeladen … und viele kamen, auch etliche, die neu in der Partei sind oder schon länger nicht mehr zu einem Treffen gekommen waren. Immerhin haben wir in der SPD als Mitglieder die Möglichkeit, hier direkt mitzubestimmen.

In der Diskussion waren wir uns einig, dass wir alle nach dem besten Weg für unsere SPD suchen.  Einig waren wir ebenfalls, dass sich in der Partei einiges ändern muss. Die Diskussion ging hauptsächlich darum, ob die kommenden Aufgaben in einer neuen Regierung mit der Union oder in der Opposition besser gelöst werden können.  Denn so wie für die meisten Befürworter eine Groko kein „Lieblingsprojekt“ ist, sehen die Gegner, dass in der Regierung mehr Themen umgesetzt werden können als in der Opposition.

Viele Argumente, Positionen und Ideen wurden heute ausgetauscht. Jetzt kann jedes Mitglied unserer Ortsvereine diese für sich wichten und dann entscheiden. Bei unserem Treffen haben im Anschluss an die Diskussion 16 Mitglieder für die Kaolition und 14 dagegen ausgesprochen. Das ist noch keine eindeutige Richtung. Wir müssen also das Ergebnis der Mitgliederbefragung abwarten.

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