Liebe Ortsvereinsmitglieder,
das Jahr 2016 neigt sich dem Ende zu. Wir beenden dieses mit einigen Neu- und Gastmitgliedern, so dass wir mit 105 Vollmitgliedern noch immer zu den größten Ortsvereinen Brandenburgs zählen. Diese "neuen" Sozialdemokraten unter uns, möchte ich an dieser Stelle noch einmal ganz herzlich begrüßen. Wir freuen uns über jeden, der zu uns kommt. Wir hoffen, Eure Erwartungen und Hoffnungen erfüllen zu können. Bitte bleibt mit uns im engen Austausch, macht mit und wendet euch jederzeit mit Fragen oder Wünschen an unseren Vorstand.
2016 war für die Hohen Neuendorfer SPD auch insofern ein erfolgreiches Jahr, dass nun neben dem Innenminister auf Landesebene, dem Landrat auf Kreisebene, endlich auch ein politisches Amt in unserer Stadt mit einem Mitglied des Ortsvereins besetzt werden konnte. Alexander Tönnies wurde zum Ersten Beigeordneten unserer Stadt gewählt. Er ist somit auch der stellvertretende Bürgermeister von Hohen Neuendorf. So ist nun endlich auch die Basis für eine gute Zusammenarbeit und Kommunikation zwischen unserer Fraktion und der Verwaltung unserer Stadt geschaffen worden. Das schafft in der Zukunft viel Raum für Gestaltungsmöglichkeiten unserer Stadtfraktion.
2016 war jedoch auch ein Jahr in dem in unseren Ortsvereinssitzungen, das ein oder andere Mal Sorge über die politische Situation in unserem Land bzw. auch über die Entwicklungen in anderen Ländern diskutiert wurde.
Nicht nur die Wahlentscheidungen selbst haben uns kurzfristig fast ratlos werden lassen. Die zwei erfolgreichen Wahlen des Bundespräsidenten in Österreich waren viel zu knapp, als sie aus ganzem Herzen als Erfolg der Demokratie feiern zu können. Und die Entscheidungen über den Brexit und die Wahl des US-Präsidenten fielen völlig anders aus als erhofft und erwartet.
Erschreckt haben uns dazu noch die Art der Wahlkämpfe zu diesen Entscheidungen, die wir in den Medien verfolgen mussten. Sie waren schmutzig, hart und wurden mit Mitteln geführt, die manche von uns sprachlos machten. Was den einen wütend werden ließ, konnte manch anderen mit Blick auf unseren Wahlkampf im nächsten Jahr sogar verunsichern.
Der Ton in der politischen Auseinandersetzung ist sehr rau geworden. Es werden Aussagen gemacht, die vor kurzem noch nicht möglich gewesen wären - die sich niemand auszusprechen gewagt hätte. Es werden Sätze verbreitet, die nicht mehr in den Bereich der Meinungsäußerung fallen, sondern die Grenze zu Hass und Hetze weit überschritten haben.
In unserem Land brennen wieder Asylunterkünfte, Übergriffe sind an der Tagesordnung, Populisten sitzen in den Talkshows, und es ist manchmal schwer, sie zu entzaubern.
Am 9. Dezember fiel der Barkas-Bus des Vereins „Nordbahn mit Courage“ mitten in Birkenwerder einem Brandanschlag zum Opfer. Dies geschah in Sichtweite meines Bürgerbüros, genaun der Stelle, an dem sich viele von uns wenige Tage zuvor versammelt hatten, um gemeinsam ein Zeichen für Offenheit und Toleranz zu setzen.
Und nun der grausame Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin. Auch wenn wir die Hintergründe noch nicht genau kennen, so erschüttert uns so kurz vor Weihnachten ein derartiges Unglück zutiefst.
Aber die Antwort muss lauten, wie es Joachim Gauck formuliert hat: Wir schenken Euch nicht unsere Angst!
In einer Umfrage im Herbst haben die Populisten in Brandenburg als zweitstärkste Kraft abgeschnitten. Mit 20%! Das war wie ein Donnerschlag, der einen berechtigten Ruf nach Selbstkritik in unseren Reihen laut werden ließ. Ich denke aber auch, wir müssen vor allem die 80% Wähler im Auge behalten, die unsere demokratischen Werte nicht in Frage stellen.
Ihnen sollten wir unsere Aufmerksamkeit schenken und mit ihnen im Gespräch bleiben. Ihnen können wir zeigen, dass sozialdemokratische Politik sich an den Menschen und ihren Lebensrealitäten orientiert. Ihnen müssen wir bestätigen, dass es sich lohnt zur Wahl zu gehen und dass 20% nicht die Mehrheit sind.
Im Landtag gelingt uns das sehr gut. Wenn ich einen Blick auf unsere parlamentarische Arbeit werfe, so komme ich zu dem Schluss: Wir haben gute Beschlüsse gefasst, die Mehrheiten standen. In manchen Fällen auch fraktionsübergreifend, also gemeinsam mit den Stimmen der demokratischen Oppositionsparteien. Die AfD hat keinen Millimeter an Veränderung bewerkstelligen können.
Ich sehe sehr deutlich, ob im Parlament oder in der gesamten Bevölkerung: Die Mehrheit ist nicht bereit, den Populisten in unsrem Land Verantwortung zu überlassen.
Was bedeutet das für uns?
Wir werden uns in Hohen Neuendorf nicht verunsichern lassen. Wir werden die Methoden der Populisten entlarven. Wir Sozialdemokraten haben die richtigen Antworten seit über 150 Jahren. Und wir haben sie auch heute!
Wir glauben an die streitbare Demokratie. Wir werden immer wieder neu um die Frage ringen, was soziale Gerechtigkeit ist. Wir werden uns einmischen und Fragen stellen. Weil wir wissen, dass es keine einfachen und schon gar keine dauerhaft gültigen Antworten gibt.
Wir haben uns den kommunalen Wohnungsbau auf die Fahne geschrieben. Das ist ein völlig neuer und vor Jahren in Hohen Neuendorf nicht denkbarer Schritt für Sozialdemokraten. Wir werden dieses Ziel mit der gleichen Beharrlichkeit verfolgen, wie den Rathausbau in den letzten Jahren.
Wir werden jedem immer wieder deutlich machen: Eine lebendige Demokratie kostet Zeit, viel Geduld und sie ist unter Umständen mühsam. Aber sie ist es wert und darum werden wir sie verteidigen.
Es wird nun auf uns alle ankommen, auf jeden einzelnen von uns. Jeder muss in seinem persönlichen Umfeld dafür eintreten und immer wieder betonen: Einfache Antworten oder schnelle Scheinlösungen stürzen uns ins Unglück. Demokratie ist ein ständiges Verfahren und benötigt Kompromisse. Wir stehen für soziale Gerechtigkeit, Sicherheit und Zuverlässigkeit.
Wir wollen eine Politik der Vernunft und Haltung. Darauf sind wir stolz! Wir sind stolz auf die Errungenschaften einer fortschrittlichen Gesellschaft und wollen sie nicht mehr missen.
Weil wir eine starke Gemeinschaft sind, und jeder Einzelne in unserem Ortsverein überzeugt hinter unseren Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität steht, freue ich mich unverzagt auf den Bundestagswahlkampf im nächsten Jahr mit euch. Wir werden unseren Anteil daran haben, dass die SPD mit Benjamin Grimm das Direktmandat in Oberhavel zurückerobert.
In diesem Sinne wünsche ich Euch allen eine gesegnete, unverzagte Weihnachtszeit und freue mich auf ein kraftvolles 2017 in unserem Ortsverein.
Eure
Inka Gossmann-Reetz
