Potsdam
Künftig soll es in Brandenburg auf Initiative der SPD ein Schüler-BAföG geben. Sylvia Lehmann, sozialpolitische Sprecherin und stv. SPD-Fraktionsvor-sitzende: "Es wird nicht auf Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld angerechnet, da das Schüler-BAföG für die Ausbildung und nicht für den Lebensunterhalt vorgesehen ist.“ Eine entsprechende Klarstellung gab es heute durch Sozial- und Arbeitsministerin Dagmar Ziegler (SPD) im Landtag.
Nach den Plänen der SPD soll die Unterstützung in Höhe von 100 Euro monatlich für alle BAföG-berechtigten Jugendlichen in der Abiturstufe eingeführt werden. Es dient der Finanzierung von zusätzlichen Aufwendungen zur Ausbildung, wie z. B. Computerausstattung und zusätzliche Bücher.
Lehmann: "Wir wollen, dass mehr Kinder aus einkommensschwachen Familien Abitur machen. Deshalb wollen wir das Schüler-BAföG. Natürlich soll es nicht auf Hartz IV angerechnet werden.“
Sylvia Lehmann: "Mit der Klarstellung von Dagmar Ziegler können wir unser Projekt ´Schüler-BAföG` konsequent weiter verfolgen. Wir wollen die Chancen von Jugendlichen verbessern, die Schule mit dem Abitur zu verlassen. Das ist die Eintrittskarte in ein späteres Studium. Eine höhere Schulausbildung darf nicht daran scheitern, dass in den Familien das Geld für die besonderen Ausgaben in der gymnasialen Oberstufe nicht reicht. Wir wollen, dass für denjenigen, der sich anstrengt, alle Türen offen stehen. Das ist soziale Gerechtigkeit.“