Die Verwaltung hatte den ersten Entwurf des Haushaltes im Oktober 2015 vorgelegt. Im Dezember 2015 wurden durch den Bürgermeister jedoch noch wesentliche Änderungen vorgenommen, so dass die SVV den Haushalt in nur knapp 2 Monaten beraten konnte. In langen aber konstruktiven Beratungen ist es uns gelungen alle Änderungen ‚unter einem Hut zu bringen‘.
Die gesamten freiwilligen Leistungen unserer Stadt im Sozialbereich liegen -je nach Lesart- bei rund 500.000 Euro. Das kann sich sehen lassen. Hier profitieren unsere Vereine, Gruppen sowie der Kultur- und Jugendbereich.
Für die SPD Hohen Neuendorf ist es hierbei wichtig, dass wir die Vereine, Gruppen und Projekte fördern, die für unsere Einwohnerinnen und Einwohner relevant sind. Unabhängig vom Standort, der dann auch außerhalb der Stadt liegen kann. Ein Beispiel ist der Märkischen Sozialverein, der unter anderem das Frauenhaus Oberhavel in Oranienburg betreibt. Wenn wir als Stadt es schon nicht schaffen, ein solches Angebot in Hohen Neuendorf zu etablieren, dann ist es aus unserer Sicht das Mindeste, dass wir hier finanziell unterstützen. Ohne Wenn und Aber!
Auch die Schaffung von zwei Schulsozialarbeiterstellen haben wir unterstützt. Wir sehen den Bedarf an unseren Schulen. Wir wissen, dass die konkrete Ausgestaltung dieser Stellen im Sozialausschuss in guten Händen ist.
Selbstverständlich stehen wir weiter zur Beschaffung der Drehleiter. Dazu sind die Mittel jetzt auch im Haushalt eingestellt.
Mit großer Mehrheit wurde der Haushalt in der Februarsitzung der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
Josef Andrle
Vorsitzender der Fraktion
