SPD Hohen Neuendorf

Weichen für Fraktionsarbeit 2023 gestellt

Zum Einstieg: Holger Mittelstädt sammelt Themen.

Flächen für Kleinunternehmen und Gewerbe, die aktuelle Situation auf dem Wohnungsmarkt und Eckpunkte für gute Nachbarschaft – mit diesen Themen hat sich die Fraktion SPD/Mensch Umwelt Tierschutz der Stadtverordnetenversammlung (SVV) Hohen Neuendorf bei ihrer Klausur Mitte Februar beschäftigt. Tagungsort war das frühere Bauamt in der Oranienburger Straße, in dem jetzt ein Coworking Space angesiedelt ist.

Einladung zur Diskussion

Wegen Geschäftsaufgabe geschlossen? Hallenzeiten für Vereine zu teuer? Im September letzten Jahres haben wir öffentlich einen Blick auf die Energiepreisprognosen, die Versorgungssicherheit und die Entlastungspakete geworfen. Nun ist es Zeit, dass wir uns mit dem Stand der Dinge heute und den Auswirkungen der gestiegenen Energie- und Lebenshaltungskosten in Hohen Neuendorf beschäftigen.

Ein neuer Takt für unsere Mitglieder: Der Vierteltakt

Da ist er - der erste Vierteltakt von und für Bergfelde, Borgsdorf, Hohen Neuendorf und Stolpe. Vier Ortsteile, vier Mal pro Jahr - das sind die Namensgeber für unseren Infodienst. Mit Ausgabe 01 der SPD Hohen Neuendorf testen wir im November 2022 live unseren kleinen Infodienst zu wichtigen Themen aus Bund und Land, Landkreis, Kommune und SPD-Gliederungen berichten. Wir verschränken dabei kurze Infotexte mit ausführlicheren Artikeln hier auf unserer Internetseite und nutzen die Artikel auch für unseren Facebookauftritt. Ein bisschen stolz sind wir grad, schön ist er nämlich geworden.

Vorsicht mit den Finanzen

Knappe Kassen in Aussicht für Hohen Neuendorf - Bild: Pixabay/Steve Buissine

Was können und was wollen wir uns noch leisten?

Haushaltsfragen sind auch auf kommunaler Ebene keine Übung nur für die Stadtverwaltung und die Stadtverordnetenversammlung. Wohl aber den Bürger*innen, die sich durch die Unterlagen des Ratsinfosystems lesen. Wie im Landtag und im Bundestag sind auch die parlamentarischen Unterlagen und Beschlüsse einsehbar. In Zeiten steigender Preise, der Energiekrise, der Pandemie und des Krieges in der Ukraine sind auch die kommunalen Kassen angespannt

Kitagebührenfreiheit ab Januar

Ein bepflanzter roter Gummistiefel baumelt am Kitazaun - Gutelaunebild: Nina Wettern

Doppelhaushalt mit dem Brandenburg-Paket doppelt gut für Familien

Der „Wirtschaftliche Abwehrschirm gegen die Folgen des russischen Angriffskrieges“ ist auch für Brandenburg ein wichtiges Signal. Mit ihm können die schlimmsten Auswirkungen der Energiekrise für die Menschen, für Unternehmen, Kommunen und soziale Einrichtungen deutlich abgefedert werden. Mit dem darauf abgestimmten Doppelhaushalt 2023/ 2024 und großer Anstrengung in den Finanzplanungen, können wir nun auch wesentliche Vorhaben des Brandenburgischen Koalitionsvertrags in den Bereichen Kita und Bildung umsetzen und auf die neuen Herausforderungen reagieren.

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