Potsdam
Im Land Brandenburg ist die Arbeitslosigkeit im April stärker zurückgegangen als im Bundesdurchschnitt. Mit 13,2 % liegt die Quote um 0,5 % niedriger als im März und um 0,7 % unter dem Vorjahreswert. SPD-Fraktionschef Günter Baaske: "Trotz der etwas verbesserten Zahlen: Von Trendwende kann keinesfalls gesprochen werden. In der Krise wirkt sich aber die Kleinteiligkeit unserer Wirtschaft, die lange Zeit als Nachteil galt, vorteilhaft aus. Die märkische Wirtschaft ist breit und vielfältig aufgestellt. Das macht sie weniger krisenanfällig.“
Die bisherige Stabilität des Arbeitsmarktes sei sicherlich auch der neuen Kurzarbeiterregelung zu verdanken. Baaske: "Ich bin froh, dass Bundesarbeitsminister Olaf Scholz diese Regelung jetzt weiter ausbaut. Das ist ein ganz wichtiges Instrument, um durch die Krise zu kommen.“ Er bittet die Unternehmen, von dieser Regelung Gebrauch zu machen.
Den Kommunen empfiehlt Baaske, "möglichst viele Menschen über den Kommunal-Kombi zu beschäftigen. Das ist jetzt in fast allen Kreisen und kreisfreien Städten möglich; auch jenen, die bisher eine noch relativ niedrige Arbeitslosigkeit hatten, darunter die Havelland, Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald.“
Die entsprechende Richtlinie des Bundesarbeitsministeriums trat am 10. April 2009 in Kraft. Der Kommunal-Kombi kann seitdem auch in den Kreisen Havelland, Teltow-Fläming und Oberhavel angewandt werden. In Potsdam und in den Kreisen Potsdam-Mittelmark und Dahme-Spreewald ist das weiterhin nicht möglich.
Die Lage in der märkischen Wirtschaft sei sehr unterschiedlich ausgeprägt. Baaske: "Meine Betriebsbesuche in den vergangenen Wochen und die vielen Gespräche mit Unternehmern und Betriebsräten haben gezeigt, dass einige Branchen von der Krise nichts bemerken. Im Gegenteil: Sie suchen weiteres Personal. Andere Bereiche – insbesondere die Stahlindustrie – sind in sehr schwierigem Fahrwasser. Wir setzen alles daran, sie in diesen schwierigen Zeiten zu unterstützen, damit es in Brandenburg keine strukturellen Zusammenbrüche gibt.“
