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Kreisparteitag zum Superwahljahr 2024

Veröffentlicht am 13.10.2023 in Unterbezirk

Foto von Dr. Benjamin Grimm auf dem UB-Parteitag 2023Dr. Benjamin Grimm - SPD-Kandidat zur Landtagswahl im Wahlkreis 8 zu dem Hohen Neuendorf gehört

Im kommenden Jahr wird kommunal, kreisweit, der neue Landtag und für Europa gewählt. Vier Wahlmöglichkeiten, die den Kompass auf noch mehr soziale Sicherheit drehen können. Damit das in Oberhavel sicher klappt, fand am ersten Oktoberwochenende der Parteitag des SPD Unterbezirks OHV statt. Ein gutes Programm einer gut aufgestellten, geschlossenen SPD steht damit für die weitere exzellente Entwicklung Oberhavels. Mit diesem klaren Kompass geht die SPD motiviert ins Superwahljahr 2024. Für Hohen Neuendorf (Wahlkreis 8) wurde Dr. Benjamin Grimm als Kandidat zur Landtagswahl einstimmig gewählt.

Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus allen 13 Ortsvereinen Oberhavels kamen im Rungegymnasium Oranienburgs zusammen, um die Kandidaten zur Landtagswahl je Wahlkreis zu wählen und die politischen Ziele für die kommende Wahlperiode nach der Wahl am  22. September 2024 zu diskutieren und zu beschließen.

Für den SPD-Landesvorstand begrüßte die stellvertretende Landesvorsitzende und Finanz- und Europaministerin Brandenburgs Katrin Lange zum Auftakt die Delegierten. Der Chef der SPD Oberhavel, Dr. Benjamin Grimm schloss optimistisch und mit Blick auf das Programm zur Kreistagswahl an „Mit diesem klaren Kompass geht die Partei motiviert ins Jahr 2024, in dem wir geschlossen für unser Programm und unsere Werte eintreten.“

Vor der großen Programmdebatte wurden die SPD-Wahlkreiskandidaten zur Landtagswahl von den jeweiligen Wahlkreisdelegierten befragt und gewählt. Für Hohen Neuendorf, das mit Birkenwerder, Glienicke Nordbahn und Mühlenbecker Land zum Wahlkreis 8 gehört, wird Dr. Benjamin Grimm antreten. Die weiteren SPD-Kandidatinnen und Kandidaten in Oberhavel sind für den Wahlkreis 7: Andreas Noack MdL, für Wahlkreis 9: Björn Lüttmann MdL und für den Wahlkreis 10: Annemarie Wolff.

Starke Debatte zum Kreiswahlprogramm 2024-2029

Bereits im Vorfeld des Parteitags hatten sich die SPD-Ortsvereine im Landkreis kurzgeschlossen und den Programmentwurf zur Kreistagswahl bearbeitet und diskutiert. Die Debatte wurde engagiert auf dem Parteitag fortgesetzt. „Als Parteimitglied – als Mensch mit Interesse am Lebensumfeld – ist so eine Debatte eins des Besten, das die Mitgliedschaft so mit sich bringt. Hier kann man die politischen Projekte vorschlagen, einschätzen und durch andere Blickwinkel verbessern lassen. Dafür stellt man eben die Anträge und diskutiert sie“, hieß es am Rande der Veranstaltung. Schließlich sei so ein Programm später der inhaltliche Kompass, mit dem die SPD-Fraktion im Kreistag die Politik gestaltet. Da sei es gut, die Schwarmintelligenz aller Delegierten für die eigenen Ideen zu nutzen. So entstehen SPD-Programme: von der ehrenamtlichen Basis nach oben.

Schwerpunkte in der kommenden Wahlperiode werden Bildung, Wohnen, Mobilität und Gesundheit sein – zum Beispiel:

  • Wir wollen, dass der Landkreis bis 2030 mindestens 200 Mio. Euro in Schulneu- und Schulerweiterungsbauten investiert. Schwerpunktorte sollen dabei Schönfließ, Velten Gransee, Kremmen und Löwenberg sein.
  • Wir wollen auch die Digitalisierung unserer Schulen weiter konsequent vorantreiben und dabei die technische Ausstattung und digitale Lernmaterialien in den Blick nehmen. Das in der jetzigen Wahlperiode beschlossene IT-Kompetenzzentrum des Landkreises soll dabei neben der Umsetzung des Digitalpakts Schule als digitaler Dienstleister für die Schulen Oberhavels agieren.
  • Die finanziellen Spielräume des Landkreises sollen aber auch genutzt werden, um ein Wohnungsbauprogramm aufzulegen, dass die Kommunen bei ihrer Aufgabe unterstützt. 
  • Soweit es nicht sowieso entsprechende bundes- oder landeseinheitliche Regelungen für Kinder und Jugendliche beim Deutschlandticket geben wird, werden wir uns dafür einsetzen das 9 €-Ticket dauerhaft anzubieten. Darüber hinaus sollen die Bus- und S-Bahn-Verbindungen verbessert werden.
  • Das Gesundheitsamt des Landkreises soll digital und verstärkt präventiv arbeiten. Dafür wird der Landkreis sich aktiv am Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst beteiligen und das Gesundheitsamt neu und modern aufstellen.

Das vollständige Kreiswahlprogramm 2024-2029 wird in Kürze veröffentlicht.

Bildcollage: Was machen die Delegierten eigentlich so auf einem Parteitag? Auf jeden Fall mehr als sitzen, Reden zuhören und und bunte Karten hochhalten. Unser Instagram-Kanal gibt eine etwas ausführlichere Antwort dazu >>>

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