SPD Stadtfraktion - SVV am 26.04.2018

Veröffentlicht am 04.05.2018 in Ratsfraktion

Bereits am 26. April hat sich die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hohen Neuendorf getroffen. Die Tagesordnung war verhältnismäßig kurz, es gab nur vier neue Anträge und drei Berichte zum aktuellen Stand bei der Bearbeitung früherer Anträge. Hier sollen einige davon beschrieben werden.

Zunächst soll es um die Lückeprojekte gehen. Die Förderung dieser Projekte ist eine wichtige freiwillige Aufgabe unserer Stadt. Dabei geht es darum, Kindern Freizeitangebote zu machen, die nicht mehr in den Hort gehen können aber auch noch nicht in einen Jugendklub wollen. Die Stadtverordneten waren sich einig, dass dieses Angebot langfristig gesichert werden soll und so für die jeweiligen Träger eine verlässliche Grundlage geschaffen werden soll. Darum hat die SPD dem Antrag zugestimmt, er wurde von der SVV angenommen.

In der letzten Zeit hat es bereits häufiger Aufrufe zur Teilnahme an einer Typisierungsaktion zugunsten der Deutschen Knochenmarkspenderdatei DKMS gegeben, zuletzt für Nick aus Hohen Neuendorf. Der beeindruckende Erfolg und die Hilfsbereitschaft der Hohen Neuendorferinnen und Hohen Neuendorfer hat die SPD dazu veranlasst, einen Antrag zu einer entsprechenden Typisierungsmöglichkeit auf dem diesjährigen Herbstfest einzureichen. Der Antrag wurde von allen Fraktionen unterstützt und angenommen.

Der nächste neue Antrag hatte zum Ziel, den S-Bahnhof Hohen Neuendorf „optisch aufzuwerten“. In den letzten Jahren wurden an dem Gebäude etliche Maßnahmen zu seiner Erhaltung durchgeführt. Leider ist der äußere Eindruck des Gebäudes bisher aber nicht verbessert worden. Hier soll kurzfristig etwas geschehen, auch wenn der Bahnhof eigentlich zum Kulturbahnhof weiterentwickelt werden soll. Allerdings wird das trotz allem guten Willen und wegen verschiedener Gründe noch etwas dauern – wie in der letzten SVV diskutiert. Aber bis dahin soll der Bahnhof als ein Eintrittstor zu unserer Stadt natürlich trotzdem funktionieren und ansehnlich sein. Darum unterstützen wir den Antrag grundsätzlich. Allerdings halten wir es für nötig, die Möglichkeiten konkret zu besprechen und haben für die Verweisung in den Bauausschuss gestimmt. Dort wird jetzt die weitere Beratung erfolgen.

Im Bericht zu einem ursprünglichen SPD-Antrag zu Schulsozialarbeitern vom Dezember konnte die Verwaltung auf den Beginn der Ausschreibung verweisen. Sie wird für die Waldgrundschule und die Grundschule in der Niederheide gleichzeitig gestartet, auch wenn die Stelle in der Waldgrundschule wegen des anstehenden Umbaus erst im nächsten Jahr besetzt werden soll. Wir freuen uns, dass wir damit an allen Grundschulen unserer Stadt zusätzliche Fachkräfte haben, die unsere Kinder in einer wichtigen Phase in ihrer Entwicklung unterstützen können.

Nachdem es in den letzten Sitzungen doch einige Kontroversen gegeben hatte, war die letzte Sitzung von einer gewissen Einigkeit geprägt. Sicher hat dabei eine wesentliche Rolle gespielt, dass es diesmal keine wirklich strittigen Themen gab. (ut)

 
 

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