Überraschung und Entsetzen über "Aus" für die Schillerstraße

Veröffentlicht am 14.09.2018 in Kommunalpolitik

Am Mittwoch haben der Landkreis Oberhavel und die Stadt Hohen Neuendorf das Aus für ein mögliches gemeinsames „Projekt Schillerstraße“ bekannt gegeben (Statement des Kreises). Das kommt überraschend und wir sind entsetzt über diese Mitteilung! Wir halten den Standort für sehr geeignet für eine möglichen Nutzung durch eine gemeinsame Wohnungsgesellschaft. Die damit verbundenen vertraglichen und finanziellen Auswirkungen auf die Stadt Hohen Neuendorf wurden in der SVV und ihren Ausschüssen aber noch nicht besprochen.

Zweifellos steht die Stadt Hohen Neuendorf vor großen Herausforderungen. Die Priorisierung der anstehenden Aufgaben ist aber die Aufgabe der SVV. Wir fordern den Bürgermeister daher auf, keine weitere Verunsicherung zu schaffen, die Abstimmung mit der SVV zu suchen und nicht ihre möglichen Beschlüsse vorweg zu nehmen.

Die SPD Hohen Neuendorf möchte in unserer Stadt bezahlbaren, kommunalen Wohnraum schaffen. Wir haben eine Verantwortung gegenüber den Menschen in Hohen Neuendorf und wollen eine soziale Balance in unserer Stadt langfristig sicherstellen. Dabei geht auch darum, altersgerechten und barrierefreie Wohnungen zu schaffen. Die beste Möglichkeit das zu erreichen, ist aus unserer Sicht eine kommunale Kooperation mit dem Landkreis.

Darum haben wir im März 2017 gemeinsam mit der CDU einen entsprechenden Beschluss der SVV erreicht. In dessen Folge wurde eine Zusammenarbeitsvereinbarung zwischen Stadt und Landkreis geschlossen. Sie hat das Ziel, Möglichkeiten für die Kooperation auszuloten und zunächst in Eckpunkten zu beschreiben. Beide, der Beschluss der SVV und die Vereinbarung zwischen Stadt und Kreis sind der gültige Stand der Dinge und die Basis für die nächsten Schritte.

 
 

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