Die besondere Kommunalwahl
Für Holger Mittelstädt, SPD-Kandidat für die Stadtverordnetenversammlung in Hohen Neuendorf, seinen Sohn und seinen Vater sind die Kommunalwahlen am kommenden Sonntag etwas ganz Besonderes. Warum, dass lesen Sie hier.
SPD legt Wahlprogramm vor
Die SPD Hohen Neuendorf hat ihr Wahlprogramm für die kommende Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt. Die wichtigsten Vorhaben im Rahmen einer behutsamen Stadtentwicklung sind:
Alle Kinder sollen den Hort besuchen können
Potsdam. Die SPD-Fraktion hat heute einen Antrag zum Anpassungsgesetz für Kindertagesstätten gebilligt, um behinderten Grundschulkindern in Brandenburg den Hortbesuch zu erleichtern. Ziel ist es, dass Kinder mit einer körperlichen oder geistigen Behinderung ohne Zusatzkosten für ihre Eltern den Rechtsanspruch auf Tagesbetreuung wahrnehmen können.
Kommunalisierung der Strom- und Gasnetze oder von einem Bürgermeister, der aus den Schäden anderer nicht klug wurde
Die SPD Hohen Neuendorf möchte lebenswichtige Infrastruktur unter öffentlicher Kontrolle behalten. Darum unterstützen wir seit Jahren die geplante Kommunalisierung der Strom- und Gasnetze in unserer Stadt. Seit 2012 läuft das konkrete Vergabeverfahren. Wir haben den Bürgermeister mehrfach aufgefordert, der Öffentlichkeit sämtliche infrage kommende Varianten der Kommunalisierung vorzustellen. Offenbar bevorzugt Bürgermeister Hartung jedoch ein windiges Geschäftsmodell, bei dem demokratische Kontrolle klein, Profitinteressen aber groß geschrieben werden.
