SPD-Parteitag: Live dabei
Seien Sie live dabei - denn der SPD-Parteitag markiert den Start einer Debatte um die Neuaufstellung der Partei - und mischen Sie sich ein!
Mit einem Leitantrag legt der SPD-Vorstand eine Diskussionsgrundlage vor. Dabei geht es um die Analyse des Wahlergebnisses, um die Rolle als Oppositionspartei und um mehr demokratische Teilhabe - in der SPD und in der Gesellschaft. Alle sind eingeladen, das Geschehen direkt zu verfolgen: Der gesamte Parteitag wird in voller Länge als Livestream im Internet übertragen.
Matthias Platzeck bleibt Ministerpräsident!
Heute Mittag hat der Landtag Brandenburg Matthias Platzeck zum Ministerpräsident wiedergewäht. 54 Abgeordnete stimmten dafür, dass die SPD Brandenburg mit Matthias Platzeck auch in der 5 Legislaturperiode den Regierungschef stellt. Der neuen Regierung gehören neben Matthias Platzeck folgende SPD-Minister an: Günter Baaske (Arbeit und Soziales) Jutta Lieske (Infrastruktur und Landwirtschaft), Martina Münch (Wissenschaft und Kultur) Holger Rupprecht (Bildung, Jugend und Sport) und Rainer Speer (Innen).
Ja zu Rot-Rot: "Regine Hildebrandt hätte sich gefreut". Brandenburger SPD bleibt Partei der Brandenburger Mitte
Mit einer deutlichen Mehrheit von 84 Prozent haben die märkischen Sozialdemokraten den Weg für eine rot-rote Regierung in Brandenburg geebnet. Beim außerordentlichen Landesparteitag in Altlandsberg stimmten dem mit der Linkspartei ausgehandelten Koalitionsvertrag 110 von 131 Delegierten zu. Es gab 14 Gegenstimmen und sieben Enthaltungen.
Seniorenbeirat: Bürgermeister mit seltsamem Demokratieverständnis
Pressemitteilung von Inka Gossmann-Reetz, Vorsitzende der SPD-FDP-Fraktion
Erneut hat der Hohen Neuendorfer Bürgermeister Hartung bewiesen, mit welchem merkwürdigen Demokratieverständnis er mit Abgeordneten anderer Parteien, aber auch mit den berechtigten Interessen der Bürgerinnen und Bürger umgeht. Dabei interessiert es ihn offenbar wenig, ob demokratische Regeln eingehalten werden, solange er Bevölkerungsgruppen gegen Abgeordnete, die nicht seiner Partei angehören, aufbringen kann.
