SPD Hohen Neuendorf

Potsdam
Der Zugang ländlicher Regionen zum Internet wird wesentlich verbessert. Darauf wies heute Barbara Hackenschmidt, technologiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, in der Landtagsdebatte zur Breitbrandkonzeption des Landes hin. Hackenschmidt: "Alle Brandenburgerinnen und Brandenburger müssen die Möglichkeit haben, mit schnellen Zugängen mit dem Internet zu arbeiten. Die ländlichen Räume dürfen nicht abgehängt werden. Sie brauchen den Anschluss an die Zukunft“.

Der Ausbau der Breitbandsysteme wird von Land, Bund und EU gefördert. Die notwendige Richtlinie dafür ist derzeit beim Ministerium für ländliche Entwicklung von Minister Dietmar Woidke (SPD) in Arbeit. Hackenschmidt rechnet damit, dass etwa zehn Millionen Euro bis Ende 2010 für die Kommunen zur Verfügung stehen werden. Die Kommunen müssen an den Investitionskosten einen Eigenanteil von 60 Prozent tragen.

Mit der Erarbeitung des Konzepts wurde die Landesregierung vom Landtag im Juli vergangenen Jahres beauftragt. Hackenschmidt: "Es ist gut und wichtig für unser Land. Aber es hat viel zu lange gedauert. Deshalb muss jetzt die Umsetzung mit scharfem Tempo vorangetrieben werden“.

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Die Unterzeichner als Spitzenkandidatinnen und –kandidaten ihrer Parteien zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung in Hohen Neuendorf laden die Damen und Herren der Presse zu einem gemeinsamen Pressegespräch am

Montag, den 22. September 2008, 17:00 im „Hotel Märchenhaus“
Florastraße 13, 16540 Hohen Neuendorf, Telefon: 03303 / 505005

ein.

Wir haben uns entschlossen, die Bürgerinnen und Bürger Hohen Neuendorfs in einem „Gemeinsamen Wahlaufruf“ zur Kommunalwahl am 28. September 2008 zu bitten ihr Wahlrecht auszuüben, um der neuen Stadtverordnetenversammlung eine möglichst breite demokratische Legitimation zu erteilen. Diesen Wahlaufruf wollen wir Ihnen gemeinsam vorstellen.

Neben dem Herausarbeiten von Gemeinsamkeiten, wie z. B. im Umgang mit
Rechtsextremisten, wird es aber auch die Möglichkeit geben uns persönlich zu befragen, insbesondere zu unseren jeweiligen kommunalpolitischen Vorstellungen.

Inka Gossmann-Reetz
für die SPD Hohen Neuendorf

Die SPD will in Deutschland die Kinderrechte weiter stärken und das Grundgesetz entsprechend ergänzen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Angelika Krüger-Leißner macht anlässlich des Weltkindertages am 20. September deutlich:

„Beim Thema Kinderrechte ins Grundgesetz lassen wir als SPD nicht locker. Ihre Aufnahme wäre ein klares Signal an die Rechtsprechung und die Gesellschaft, das Wohl des Kindes stärker in den Mittelpunkt zu stellen.“

Insbesondere das Recht auf bestmögliche Förderung und die verfassungsrechtliche Garantie von kindgerechten Lebensbedingungen fehlen bislang im Grundgesetz. Die SPD-Fraktion hat daher eine entsprechende Ergänzung des Art. 6 GG vorgeschlagen. Das von zahlreichen Organisationen getragene „Aktionsbündnis Kinderrechte“ unterstützt die Forderung der SPD, Kinderrechte in der Verfassung zu verankern.

Eine solche Änderung des Grundgesetzes würde mittel- bzw. langfristig ihre Wirkung entfalten. So würde es zu einem Wandel der Gesetzgebung, der Rechtsprechung und der Rechtspraxis kommen. Die besonderen Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen fänden beispielsweise in der Kinder- und Jugendhilfe, in der Bildungspolitik oder im Baurecht eine stärkere Berücksichtigung als bisher.

„Eine Grundgesetzänderung ist nur mit einer Zweidrittelmehrheit zu erreichen. Es ist nun an der Union, nicht länger zu zögern und ebenfalls für eine Stärkung der Kinderrechte einzutreten. Den Worten der Kanzlerin sollten Taten folgen“

Stammtisch Borgsdorf und Kommunalwahlkandidaten der SPD initiieren Müllsammelaktion

Pressemitteilung der SPD Hohen Neuendorf vom 17. September 2008
Aktives Wochenende mit der SPD Hohen Neuendorf. Nach der großen 4-Ortsteile-Radtour zu den Brennpunkten der Stadt am Sonnabend, geht es am Sonntag, 21. September, in den Wald um Borgsdorf.

Der offene/überparteiliche Stammtisch Borgsdorf und die 4 Borgsdorfer Kommunalwahlkandidaten der SPD Hohen Neuendorf, Reik Högner, Stephan Hohl, Siegfried Müller und Lutz Renner, rufen ab 11.00 Uhr; Startpunkt vor der Gaststätte „Lindeneck“ - beliebte Ausflugsrestauration in Alt-Borgsdorf und Stammlokal des Borgsdorfer Stammtisches - zum Waldputz in Borgsdorf auf. Die Aktion endet um 14 Uhr in der Bahnhofstraße, wo es an der „Villa Grünler“ die Möglichkeit gibt, noch auf einen Snack oder eine Tasse Kaffee zu verweilen.

Und sie packen mit an: Der Stammtisch Borgsdorf, die Kommunalwahlkandidaten des gesamten SPD-Ortsvereins mit ihren Familien und Freunden, die Bundestagsabgeordnete Angelika Krüger-Leißner, der Landtagsabgeordnete Alwin Ziel und „hoffentlich viele, viele Borgsdorferinnen und Borgsdorfer – es geht um das Stück Natur vor unserer Haustür!“, so Siegfried Müller, Mitbegründer des Stammtischs.

Von den Teilnehmern mitzubringen sind lediglich eine robuste Bekleidung
und gegebenenfalls Handschuhe.

Hintergrund: Der Stammtisch Borgsdorf trifft sich regelmäßig jeden Sonntag um 11 Uhr zur offenen politischen Debatte im „Lindeneck“. Er wurde 1999 von den SPD-Mitgliedern Manfred Hick, Siegfried Müller und Norbert Reinhardt gegründet und hat seitdem mehrere gemeinnützige Projekte unterstützt. So konnten beispielsweise mit den Erlösen der mittlerweile traditionellen - vom Stammtisch ausgerichteten - „Feier am Maibaum“ in der Vergangenheit eine Nikolaus-Aktion bei einem Borgsdorfer Bäcker, das Schild der Kita Krümelkiste oder - wie im letzten Jahr - eine Fahrt der Volkssolidarität finanziert werden.

Mitinitiator des Waldputzes und Borgsdorfer SPD-Jungkandidat, Reik Högner, bekräftigt noch einmal: „Es geht in dieser Stadt eben nicht nur um unsere eigenen Gärten - wir wollen die Anwohner über ihre Grundstücksgrenze hinaus mit einer gemeinschaftlichen Aktion - mindestens einmal im Jahr - für den unmittelbar an Hohen Neuendorf heranreichenden Naturpark Barnim sensibilisieren.“

Pressemitteilung der SPD Hohen Neuendorf vom 16. September 2008
Die SPD in Hohen Neuendorf sucht weiter das Gespräch mit den Wählerinnen und Wählern für die bevorstehenden Kommunalwahlen am 28. September 2008.

Am kommenden Samstag, dem 20. September 2008 sind die Sozialdemokraten mit dem Rad in der Stadt unterwegs. Angeführt vom früheren Leiters des Bauamtes der Stadt, Gerd Solik, der sich selbst um ein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung bewirbt, radeln die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung und für den Kreistag gemeinsam mit anderen Mitgliedern des Ortsvereins durch die verschiedenen Stadtteile von Hohen Neuendorf. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich anzuschließen.

Die Sachkunde von Gerd Solik verspricht eine interessante und informative Tour. Dabei werden Erfolge der Stadtentwicklung besichtigt und Problemstellen in Augenschein genommen.

An drei Haltepunkten ist Gelegenheit zur Einkehr und zum Gespräch der Bürgerinnen und Bürger mit den Kommunalpolitikern der SPD.

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