Groko - oder NoGroko?
Im Moment läuft die Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag mit der Union. Bisher gab es bereits Info- und Diskussionsveranstaltungen auf Bundes-, Landes- und Kreisebene. Dort konnten bereits viele Themen besprochen und Fragen geklärt werden.
Trotzdem haben wir uns heute auch noch einmal in Hohen Neuendorf getroffen und besprochen, was für oder gegen eine neuerliche Groko spricht. Dazu hatten wir wieder die Genossinnen und Genossen aus Birkenwerder und Hohen Neuendorf gemeinsam eingeladen … und viele kamen, auch etliche, die neu in der Partei sind oder schon länger nicht mehr zu einem Treffen gekommen waren. Immerhin haben wir in der SPD als Mitglieder die Möglichkeit, hier direkt mitzubestimmen.
Meine Meinung: Mitgliederentscheid- eine gute Sache für die Demokratie?
Immer wieder wird Kritik an dem Verfahren der SPD laut, ihre Mitglieder über den ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen.
Dabei wird ein „Nein“ zu diesem Verfahren ganz unterschiedlich begründet, immer in Abhängigkeit davon, ob die Kritik aus dem rechten oder linken Meinungsspektrum stammt.
Zunächst einmal befindet sich der Mitgliederentscheid in vollkommener Übereinstimmung mit unserer Verfassung, wie das Bundesverfassungsgericht erst kürzlich bestätigte.
Bleibt also zu klären, ob es sich auch um ein sinnvolles Verfahren handelt, Entscheidungen immens wichtigen gesellschaftspolitischen Ausmaßes zu fällen.
Bürgerhaushalt 2018 - Vorschläge gesucht
Auch in diesem Jahr haben die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt die Möglichkeit, Projekte, die ihnen besonders wichtig sind, für den Bürgerhaushalt der Stadt Hohen Neuendorf vorzuschlagen. Wir wollen alle aufrufen, sich wieder aktiv mit Vorschlägen zu beteiligen! Die Sammlung von Vorschlägen läuft noch bis zum 07. März.
Inzwischen ist der Bürgerhaushalt (BHH) in unserer Stadt sehr erfolgreich etabliert. An vielen Stellen wurden kleine und größere Maßnahmen umgesetzt, so sind z.B. die Bücherschränke in Hohen Neuendorf auf eine Anregung aus dem BHH zurückzuführen. Aber auch Ideen, die den Rahmen des BHH übersteigen, werden von der SPD-Stadtfraktion und der SVV als wertvolle Hinweise gesehen, was in unserer Stadt angegangen werden soll.
Antworten auf alle Fragen zum Bürgerhaushalt, eine Übersicht über den ganzen Prozess und bisher vorgeschlagene Maßnahmen finden sich auf der Homepage unserer Stadt (Link).
SPD Stadtfraktion - SVV am 25.01.2018
Das neue Jahr hat mit einer außergewöhnlichen SVV begonnen. Der stellvertretende Vorsitzende Holger Mittelstädt konnte erneut mit seiner dynamischen Leitung überzeugen und führte zügig durch die Tagesordnung. Es standen sieben Anträge und zwei Beschlussvorlagen zur Entscheidung an – was sich im Laufe der Sitzung aber ändern sollte …
Nach Wünschen und Hoffnungen zum neuen Jahr ging es wie immer mit der Einwohnerfragestunde los. Offenbar gab es zum Jahresanfang aber noch nicht so viel Interesse an der SVV.
Kita - wie weiter?
Am Dienstag haben sich der Sozialausschuss und der Finanzausschuss der SVV zu einer gemeinsamen Sitzung getroffen (Link). Neben der Sportförderung und dem kommunalen Wohnungsbau ging es auch um die Kitabeiträge. Die SPD-Stadtfraktion hat dabei eine wichtige Diskussion zu den freien Trägern angestoßen.
Nach über 15 Jahren Kitas in freier Trägerschaft müssen wir uns fragen, ob dies noch der richtige Ansatz für Bildung und Betreuung unserer Kinder ist. In der Vergangenheit gab es etliche Schwierigkeiten mit einigen Trägern. Die Zusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung und den Trägern bindet viele Ressourcen und ist offenbar nicht besonders effizient.
