Vor 40 Jahren: Studentenproteste in der Bundesrepublik
Vor 40 Jahren: Höhepunkt der Studentenproteste in der Bundesrepublik
1968 war ein Höhepunkt der Studentenbewegung, die in den 60er Jahren entstanden war. Quelle der Proteste waren die NS-Vergangenheit vieler bundesdeutscher Politiker, Juristen und Universitätsprofessoren, autoritäre gesellschaftliche Strukturen, aber auch der Krieg in Vietnam. Die Studentenbewegung war international. In den USA stand neben der Kritik des Vietnamkrieges der Kampf gegen den Rassismus im Vordergrund. Am 4. April 1968 wurde Martin Luther King ermordet, der die Rassentrennung bekämpft und die Beendigung des Vietnamkriegs gefordert hatte. Nur wenige Tage danach, am 11. April, schoss in Berlin der NPD-Anhänger Josef Bachmann auf Rudi Dutschke, der im Februar einen Kongress gegen den Vietnamkrieg organisiert hatte und einer der bekanntesten Wortführer der Studenten war. Dutschke überlebte nur knapp und starb 1979 an den Folgen des Attentats. Beide Mordanschläge verstärkten bei der kritischen Jugend den Eindruck, einem gewalttätigen "System" gegenüberzustehen. Die Ausschreitungen der Studenten richteten sich besonders gegen die Zeitungen des Springer-Verlages, die Dutschke als gefährlichen Volksfeind verunglimpft hatten.
Mehr Mitarbeiterbeteiligung ermöglichen
Als "insgesamt eine gute Lösung" hat Arbeitsminister Olaf Scholz die Koalitionspläne für eine bessere Mitarbeiterbeteiligung an ihren Unternehmen bezeichnet, die am Montag in Berlin vorgestellt wurden. Danach können Beschäftigte zukünftig stärker als bisher am wirtschaftlichen Erfolg der Unternehmen beteiligt werden
Weil alle Menschen durch gute Arbeit und gerechte Einkommen am Wohlstand teilhaben sollen, setzt sich die SPD seit vielen Jahren für eine breitere Beteiligung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an ihren Unternehmen ein. Trotz vieler Initiativen und Maßnahmen ist die Beteiligung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Unternehmen in Deutschland im europäischen Vergleich bisher unterdurchschnittlich verbreitet. Deshalb hatte eine SPD-Arbeitsgruppe im Juni 2007 auf Initiative des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck Eckpunkte für eine stärkere Verbreitung der Mitarbeiterbeteiligung erarbeitet. Unter Leitung von Arbeitsminister Olaf Scholz hat nun eine Arbeitsgruppe von SPD und Union einen gemeinsamen Vorschlag entwickelt...
Essenausgabe benötigt mehr Platz!
Antrag der SPD-Fraktion zur Stadtverordnetenversammlung am 24.04.2008
Machbarkeitsstudie „Essenausgabe Schule“ Stadtteil Borgsdorf
Die Stadtverwaltung wird beauftragt eine Machbarkeitsstudie für eine neue Essenausgabe am Standort Schule Borgsdorf mit der Option des An-oder Aufbaus von zusätzlichen Horträumen vor der Sommerpause der SVV in den Ausschüssen vorzulegen. Die Studie sollte sich an der neuen Essenausgabe der „Roten Schule“ orientieren.
Begründung:
Zwei Raumbedarfsanalysen der Verwaltung für diesen Grundschul- und Hortstandort haben ein Defizit von 180m² (Essenausgabe 140m²) ausgewiesen. Im Investitionsplan sind für 2009 entsprechende Mittel vorgesehen.
Tagespflegesatzung und Aufwandsentschädigung in der Tagespflege
Leserbrief
Ob bei der Beratung zur Tagespflegesatzung die Stadtverordneten wirklich hintergangen wurden, muss die CDU mit ihrer ehemaligen Bürgermeisterin klären, denn zu der Zeit war Frau Mittelstädt (damals noch CDU) Chefin im Rathaus.
Was die CDU und Die Grünen in ihren hektisch verfassten Pressemitteilungen vergessen zu erwähnen, ist, worum es eigentlich geht: Nämlich um die Frage, ob der Aufwand für die Betreuung von Kindern in Tagespflege im Alter zwischen 3 und 6 Jahren genauso hoch ist, wie der Aufwand für Kinder unter 3 Jahren...
Lärmschutz für Sportplatzanrainer in der Niederheide
Antrag der SPD-Fraktion zur Stadtverordnetenversammlung am 24.04.2008
Aufschüttung eines Erdwalls auf dem Sportplatz Niederheide
Die SVV beschließt die Aufschüttung eines min. 2 Meter hohen Erdwalles entlang der östlichen Seite des Sportplatzes Niederheide als Beitrag zur Lärmminderung für die angrenzenden Grundstücke der Hermann-Schefflerstraße. Der Wall soll mit geeigneten Büschen und Sträuchern bepflanzt und Baumfällungen bei der Errichtung vermieden werden.
Begründung:
Die Anwohner der Hermann-Schefflerstraße fühlen sich durch Aktivitäten (u.a. Lärm und Parkverkehr) auf dem Sportplatz in ihrer Lebensqualität beeinträchtigt. Durch den Verbau von Aushub vom Grundschulbau Goethestrasse und anderen Baustellen kann diese Beeinträchtigung gelindert werden.
