SPD Hohen Neuendorf

Aufruf der SPD Oranienburg
Nehmen Sie am 22. März 2009 an der Antirassismus-Demonstration in Oranienburg teil! Sie beginnt um 15 Uhr am Bahnhof Oranienburg.

Bereits seit 1997 organisiert das "Forum gegen Rassismus und rechte Gewalt Oranienburg" anlässlich des durch die Vereinten Nationen initiierten "Internationalen Tages gegen Rassismus", der jeweils am 21. März begangen wird, rund um dieses Datum Veranstaltungen und eine Antirassismus-Demonstration in Oranienburg.

Leider scheint es in diesem Jahr für rechte und rechtsextreme Gruppierungen Anlass zu sein, selbst am 22. März 2009 in der Stadt Oranienburg aktiv zu werden.

Wir müssen am 22. März 2009 zeigen, dass der Kampf gegen Rassismus und rechte Gewalt keine Angelegenheit angeblich "linker Chaoten" ist! Wunsch der allermeisten Bürgerinnen und Bürger in Oranienburg, Brandenburg und Deutschland ist ein friedliches Miteinander-Leben, unabhängig von Herkunft, Religion oder sexueller Orientierung.

Diese Mehrheit müssen wir konkret am 22. März in Oranienburg durch die eigene Teilnahme an der Antirassismus-Demonstration zum Ausdruck bringen! Kommen Sie deshalb ab 15 Uhr zum Oranienburger Bahnhof. Friedlich und bunt soll die Veranstaltung verlaufen – wir freuen uns über jede kreative Idee, die deutlich macht, dass uns Toleranz, Vielfalt und Demokratie Herzensanliegen sind!

Schon am 21. März 2009 findet ab 11 Uhr anlässlich des Internationalen Antirassismustages eine Diskussion mit Sonja Reichert, Generalsekretärin des Internationalen Sachsenhausen-Komitees, in der Gedenkstätte Sachsenhausen statt. Auch diese Veranstaltung wurde vom "Forum gegen rechte Gewalt und Rassismus Oranienburg" organisiert. Es würde uns sehr freuen, wenn Sie auch hieran teilnehmen.

Pressemitteilung von Angelika Krüger-Leißner, MdB, vom 06. März 2009
Das ist das Motto des diesjährigen Internationalen Frauentags bei der SPD. Und das hat seinen Grund: Vor 90 Jahren konnten Frauen das erste Mal wählen gehen. Seit 60 Jahren steht das Gleichberechtigungsgebot in unserem Grundgesetz. Aber wenn wir uns das genau anschauen, ist es noch nicht überall mit Leben erfüllt.

Frauen wollen beides: berufstätig sein und Familie haben. Oft sind Frauen
besser qualifiziert als Männer. Und sie sind diejenigen, die den Großteil der
Kindererziehung und Pflege von Angehörigen schultern sowie viel gesellschaftliches Engagement zeigen. Frauen sind Leistungsträgerinnen
unserer Gesellschaft.

In der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sind wir mit dem Elterngeld, dem
Ausbau der Kinderbetreuung und der Ganztagsschulen schon gut
vorangekommen. Aber das allein reicht nicht aus.
In den Schlüsselpositionen der Wirtschaft sitzen fast ausschließlich Männer.
Frauen verdienen deutlich weniger als Männer, ganze 23%. Die allermeisten Beschäftigten im Niedriglohnbereich und in der Teilzeit sind Frauen. Das hat negative Auswirkungen auf die soziale Absicherung von Frauen bei Arbeitslosigkeit und im Alter.

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Aus Anlass der Debatte zur Gleichstellungspolitik im Deutschen Bundestag und mit Blick auf den Internationalen Frauentag am 8. März 2009 erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme und die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:

Wirkliche Gleichstellungspolitik ist weit mehr als die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Unser Ziel ist die Verwirklichung der Gleichstellung in allen gesellschaftlichen Bereichen. Dazu brauchen wir verbindliche gesetzliche Regelungen. Denn mit der Freiwilligkeit der Wirtschaft können wir nicht rechnen. Fast acht Jahre Freiwillige Vereinbarung haben gezeigt: Freiwilligkeit ist Stillstand.

Wir wollen endlich vorankommen. Deshalb hat die SPD-Bundestagsfraktion in dieser Woche einen konkreten Beschluss gefasst: "Jetzt sind Frauen dran - Gleiche Chancen im Beruf verwirklichen." Darin setzen wir auf konkrete gesetzliche Regelungen.

Verbindlicher Diskriminierungs-Check für Tarifverträge und gesetzlicher Mindestlohn gehören zu unseren Forderungen. So können wir sicherstellen, dass Frauen eine gerechtere Bezahlung bekommen und die skandalöse Lohndifferenz zwischen Frauen und Männern in Deutschland endlich überbrückt wird. Genau diese Ungerechtigkeit zu beseitigen, hat der Ausschuss der Vereinten Nationen gegenüber der Bundesregierung angemahnt. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stellen uns dieser Aufgabe.

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Vielen Dank für Ihre Stellungnahme! Jetzt können wir diskutieren.

Leserbrief
Genau das war beabsichtigt. Die Diskussion über den Rathausneubau zu beginnen. Deshalb sind wir, die SPD in Hohen Neuendorf Herrn Goetjes, dem Vorsitzenden der grünen Ratsfraktion dankbar, dass er seine Meinung deutlich macht (siehe OGA vom Samstag, 28. Februar 2009).
Wenn diese Stellungnahme aber die abschließende Meinung der Grünen in Hohen Neuendorf wäre, dann wäre sie enttäuschend.

Wie die Sozialdemokraten sehen also auch die Grünen, dass unser Rathaus nicht schön, nicht bürgerfreundlich, und dass es zu klein ist.
Prima - soweit sind wir uns schon einmal einig. Hinzu kommt, das Rathaus ist auch energetisch nicht auf der Höhe der Zeit, es ist nicht umweltgerecht, es ist weder funktional noch bietet es Stadtverordnetenversammlung und Fraktionen geeignete und ausreichende Arbeitsmöglichkeiten. Eine aufstrebende und liebenswerte Stadt wie Hohen Neuendorf hat mehr, hat Besseres verdient.

Welchen Schluss zieht Herr Goetjes aus dieser Erkennnis?

Ein Neubau kostet Geld, das für andere Vorhaben nicht da ist.
Welches sind diese anderen Vorhaben? Wir erfahren es nicht. Die nötige Abwägung ist offenbar schon vorgenommen. Man lässt uns aber nicht daran teilhaben.
Weiter: Aufteilung der Verwaltung auf andere Gebäude sei eine geeignete Option. Wirklich?
Gibt es den Umbau der "Roten Schule" zum Nulltarif ? Kostet die technische und energetische Sanierung des bestehenden Rathauses kein Geld? Ist Umweltschutz kein wertvolles Gut?
Erfahrungsgemäß ist der Umbau eines Gebäudes, die Sanierung und die energetische sowie technische Aufrüstung nicht kostengünstiger als ein Neubau aus einem Guss.
Ist die Aufteilung der Verwaltung auf verschiedene Gebäude ohne funktionale Nachteile möglich? Haben die Bürger auch in diesem Fall die gewünschten kurzen Wege? Ist das bedacht? Welche Antworten hat Herr Goetjes auf diese Fragen?
Ganz außer Acht bleibt, was es an Arbeitszeit, an Verzögerungen und damit auch Geld, Geld des Steuerzahlers kostet, wenn die auf Zusammenarbeit angelegte Verwaltung auseinander gerissen wird.

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Tagesspiegel vom 01.03.2009
In der brandenburgischen SPD ist er noch ein Newcomer, aber in der ARD hat er ein gewichtiges Amt: Tino Kunert, 32 Jahre, kandidiert in Oranienburg erstmals als SPD-Direktkandidat für den Landtag.

Was viele nicht wissen: Der Jurist und wissenschaftliche Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten Steffen Reiche muss von Amts wegen viel in die Röhre gucken – allerdings nur öffentlich-rechtlich. Er ist gerade als Vorsitzender des ARD-Programmbeirates einstimmig wiedergewählt worden.

Eine seiner ersten Amtshandlungen nach der Wiederwahl: Kunert hat die ARD-Offiziellen bestärkt, den 31-jährigen Entertainer Oliver Pocher an das Erste zu binden, obwohl es wachsende Widerstände gegen den provokanten Comedian gibt. Das „junge Talent“ stehe der ARD gut zu Gesicht, erklärte Kunert. „Er steht für eine junge Generation, die sich zurzeit leider noch zu wenig vom Ersten angesprochen fühlt.“

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