SPD Hohen Neuendorf

SVV-Weihnachtssitzung 2023

Veröffentlicht am 23.12.2023 in Kommunalpolitik

Winterweihnachtsstimmung am Rathaus Hohen Neuendorf (2023; Quelle: Carlo Costabel)

Der Schnee war schon wieder abgeschmolzen, aber im Rathaus leuchteten die Lichter im Ratssaal ein letztes Mal für die ehrenamtliche Stadtverordnetenversammlung (SVV) Hohen Neuendorfs. Am Donnerstag, den 21. Dezember, traf sich die SVV zum letzten Mal in diesem Jahr und beschloss und beriet zu den Wahlen, verschiedenen Anträgen und informierte sich zum jährlich veröffentlichten Wunsch nach einem Freibad für die Stadt. 

Ein sehr wichtiges Thema waren die Wahlen in unserer Stadt. Die SVV hat zunächst die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom November bestätigt. Zudem wurde die Wahlkreise für die anstehende Kommunalwahl festgelegt. In Vorbereitung dieser Wahl wurde eine neue Wahlleiterin berufen. An dieser Stelle möchten wir noch einmal allen Mitarbeitenden der Verwaltung für ihren Einsatz und Engagement für unsere Stadt danken. Sie tragen wesentlich dazu bei, dass Hohen Neuendorf heute eine so lebenswerte Stadt ist.

Auch inhaltlich gab es Einiges zu besprechen. Verschiedene Anträge, Entscheidungen und Berichte standen vor der Weihnachtspause an.  Zum Beispiel sollte ein neuer Antrag die Familienfreundlichkeit der Stadt stärken. Das ist natürlich gerade zu Weihnachten immer eine gute Idee. Ein familienfreundliches Hohen Neuendorf wollen wir natürlich auch - hier wurde auch bereits viel erreicht. Leider halten wir den Antrag für nicht gut. Er fordert von der Verwaltung mal eben eine detaillierte Darstellung was im städtischen Leben eventuell verbesserungsbedürftig sei und verlangt auch gleich entsprechende Vorschläge zu möglichen Maßnahmen. Das geht so global sicher nicht, denn es überfordert die Verwaltung. Genau an dieser Stelle ist aber ein gutes Zusammenwirken von Kommunalpolitik und Verwaltung gefragt. Der Antrag wurde daher in den zuständigen Ausschuss verwiesen. Hier hat der Antragsteller die Möglichkeit, das Ziel des Antrags zu präzisieren und zu fokussieren. Wir helfen dabei gerne!

Ein weiterer neuer Antrag befasste sich hauptsächlich mit den Verkehrsverbindungen zwischen den Stadtteilen. Es ist offensichtlich, dass unser gesamtstädtischer Siedlungsraum durch verschiedene Verkehrwege zerschnitten ist. Das hat durchaus interessante historische Gründe - macht heutzutage aber die Planung der Verbindungen nicht gerade einfach. Allerdings war in dem vorgelegten Antrag nichts enthalten, was die zukunftsorientierte Verkehrsplanung auf der Basis des gemeinsam entwickelten Interkommunalen Verkehrs- und Mobilitätskonzepts voranbringt. Auch daher haben wir den Antrag abgelehnt.

Im Rahmen des Berichts des Bürgermeisters haben wir unter Bezug auf den vorgelegten Quartalsbericht auf die schwierige finanzielle Situation des Eigenbetriebs Abwasser und die dringende Notwendigkeit von Korrekturmaßnahmen hingewiesen. Das Thema wird nun im zuständigen Hauptausschuss besprochen. Auf unsere Nachfrage mit Bezug auf einen Zeitungsartikel in dieser Woche, hat der Bürgermeister klargestellt, dass es weder eine konkrete Planung noch einen Interessenten für ein Freibad in Hohen Neuendorf gibt. Der alljährliche fromme Wunsch fällt damit ins Wasser.

Umso mehr wünschen wir Ihnen und Euch ein frohes und friedliches Weihnachtsfest und einen guten, gesunden Rutsch ins Neue Jahr.

Uwe Tittelbach,
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Die Tagesordnung der Sitzung findet sich hier im öffentlichen Ratsinformationssystem der Stadt Hohen Neuendorf. Hier können auch die jeweiligen Anträge in den Tagesordnungspunkten eingesehen werden.

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