Neuwahl des Vorstands
Inka Gossmann-Reetz ist erneut Vorsitzende der SPD Hohen Neuendorf. Bei der turnusmäßigen Neuwahl des Vorstandes wählte die Mitgliederversammlung die Landtagsabgeordnete einstimmig wieder in das Amt, das sie seit acht Jahren erfolgreich innehat.
Der neue Vorstand von links nach rechts: Josef Andrle, Uwe Tittelbach, Sabine Fussan, Wolfgang Rinke,
Inka Gossmann-Reetz, Lutz Renner, Marina von Muldau, Andreas von Muldau, Stephan Hohl
(nicht im Bild: Stefanie Riedel und Alexander Tönnies)
Ihr zur Seite stehen als stellvertretende Vorsitzende Marina von Muldau und Uwe Tittelbach, die ebenfalls einstimmig im Amt bestätigt wurden. Den geschäftsführenden Vorstand des Ortsvereins komplettiert Stefanie Riedel, die einstimmig als Kassiererin wieder gewählt wurde.
Inka Gossmann-Retz ist Vorsitzende der PKK
SPD-HN: Inka, Du bist zur Vorsitzenden der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) gewählt worden. Herzlichen Glückwunsch! Aber was ist das eigentlich die PKK?
Vielen Dank! Ganz einfach gesagt: Die PKK kontrolliert den Verfassungsschutz.
Und was genau macht der Verfassungsschutz?
Der Verfassungsschutz ist der Teil des Brandenburgischen Innenministeriums, der mit geheimdienstlichen Mitteln Informationen über Personen und Organisationen sammelt, die gegen die Sicherheit und Ordnung arbeiten, die für fremde Länder spionieren, die gegen Völkerverständigung oder gegen das friedliche Zusammenlegen der Völker arbeiten. Außerdem wirkt er bei der Sicherheitsüberprüfung von Personen mit, die in öffentlichen Bereichen arbeiten, in denen es um sensible sicherheitsrelevante Vorgänge geht.
Sicherheit und Ordnung? Ist dafür nicht die eigentlich die Polizei zuständig?
Der Verfassungsschutz als Geheimdienst darf schon bei berechtigten Anhaltspunkten tätig werden, während die Polizei als Ermittlungsbehörde erst nach einer Straftat ermittelt. Wir haben eine strikte Trennung zwischen Geheimdiensten und Polizei.
Hohen Neuendorf frei von Pestiziden und Glyphosat
180 Kommunen in Deutschland sind bereits pestizidfrei, dazu gehören Reinickendorf im Süden von Hohen Neuendorf und Birkenwerder - mitten drin in Hohen Neuendorf. Was liegt also näher, als endlich auch in Hohen Neuendorf - der Stadt der Bienen - Nägel mit Köpfen zu machen und Pestiziden den Kampf anzusagen.
Deswegen möchte die SPD, dass auch zukünftig auf den öffentlichen und den verpachteten Flächen in Hohen Neuendorf keine Pestizide, kein Glyphosat und keine Neonicotinoide verwendet werden dürfen. Dazu soll sich die Stadt verpflichten und auch alle Privatbesitzer von Grundstücken ermutigen. Denn es ist davon auszugehen, dass eine Reihe von Pflanzenschutzmitteln krebserregend sind sowie die heimische Tier- und Pflanzenwelt nachhaltig schädigen. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (Efsa) hat die Gefahr von Neonicotinoiden für Honig- und Wildbienen in einer neuen Risikobewertung vom Februar 2018 bestätigt.
SPD Stadtfraktion - SVV am 22.02.2018
Wir wollen den Bericht von der Februar-SVV nicht vergessen, auch wenn sie nun schon ein paar Tage her ist. Bereits am 22. Februar traf sich die SVV mit einigen interessanten Punkten auf der Tagesordnung.
In unserer Fraktion gab es einige Änderungen bei den „Sachkundigen Einwohnern“, das hat unser Fraktionsvorsitzender nach der Einwohnerfragestunde offiziell bekannt gegeben, damit haben wir jetzt mit Sabine Fussan im Finanzausschuss und Carolin Bloeck im Sozialausschuss neue kompetente Unterstützung. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit.
Groko - oder NoGroko?
Im Moment läuft die Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag mit der Union. Bisher gab es bereits Info- und Diskussionsveranstaltungen auf Bundes-, Landes- und Kreisebene. Dort konnten bereits viele Themen besprochen und Fragen geklärt werden.
Trotzdem haben wir uns heute auch noch einmal in Hohen Neuendorf getroffen und besprochen, was für oder gegen eine neuerliche Groko spricht. Dazu hatten wir wieder die Genossinnen und Genossen aus Birkenwerder und Hohen Neuendorf gemeinsam eingeladen … und viele kamen, auch etliche, die neu in der Partei sind oder schon länger nicht mehr zu einem Treffen gekommen waren. Immerhin haben wir in der SPD als Mitglieder die Möglichkeit, hier direkt mitzubestimmen.
