SPD Hohen Neuendorf

Pressemitteilung der SPD Hohen Neuendorf
Der o. g. Beitrag stieß bei der SPD Hohen Neuendorf auf völliges
Unverständnis. Nachdem eine deutliche Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung (15 Abgeordnete stimmten für Alwin Ziel, 9 Abgeordnete votierten für Steffen Apelt) sich für Alwin Ziel als Vorsitzenden der SVV entschieden hat, ist es schon als schlechter Stil zu bezeichnen, in derartiger Form nachzutreten. Die SPD ist, wie die Mehrheit der SVV der Auffassung, mit Alwin Ziel einen gestandenen und integeren Vorsitzenden vorgeschlagen zu haben.

Im Nachgang nun derart „scharfe und zynische“ Worte zu wählen ist völlig unangebracht. Auch in anderen Kommunalparlamenten in Oberhavel wurde von dem „ungeschriebenen demokratischen parlamentarischen Recht“, dass die stärkste Fraktion einen Vorschlag für das Amt des Parlamentspräsidenten unterbreitet und diesem dann mit großer Mehrheit gefolgt wird, abgewichen. So wurde z. B. Frau Hildegard Busse von der Mehrheit der Oranienburger SVV und damit möglicherweise auch mit den Stimmen der CDU zur Vorsitzenden gewählt wurde obwohl die SPD dort stärkste Fraktion ist.

Dabei muss man nicht einmal in andere Parlamente schauen. Auch das Hohen Neuendorfer Parlament hatte schon einmal mit Herrn Manfred Tittelbach (damals PDS) einen Vorsitzenden, der mit den Stimmen der Hohen Neuendorfer CDU gewählt wurde, obwohl die SPD als damals stärkste Fraktion Herrn Heinz Türpitz vorgeschlagen hatte. Wir haben dies damals bedauert, es aber als demokratischen Akt ohne nachzutreten akzeptiert. Möglicherweise wäre der Umgang zwischen den Fraktionen in der Hohen Neuendorfer SVV künftig etwas unaufgeregter, wenn auch die CDU Mehrheitsentscheidungen respektieren würde.

In einer Angelegenheit möchten wir auf keinen Fall missverstanden werden. Alle in unserer Stellungnahme genannten Persönlichkeiten halten wir für völlig integere Abgeordnete, die sämtlichst bestens geeignet sind, einem Kommunalparlament vorzustehen. Für dieses Amt ist nicht die Parteizugehörigkeit entscheidend sondern einzig und allein die Fähigkeit, ausgewogen und neutral dieses Amt auszufüllen. Hohen Neuendorf kann sich darauf verlassen, dass auch Herr Alwin Ziel sich diesem Anspruch unterwirft.