SPD Stadtfraktion - SVV am 25.10.2018
Am vergangenen Donnerstag haben sich die Stadtverordneten zum ersten Mal im neuen Ratssaal getroffen. Nach der langen Zeit der Planung und des Baus war das schon eine besondere und auch etwas bewegende Situation. Immerhin eröffnen wir in unserer Stadt nicht allzu oft ein neues Rathaus. Hier im neuen Ratssaal werden ab jetzt die Geschicke Hohen Neuendorfs wesentlich mitgestaltet.
Die Anordnung der Sitze ist noch etwas ungewohnt. Aber für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, die an den Sitzungen der SVV teilhaben wollen, bietet sie eine bessere Sicht auf das Geschehen, ihre Stadtverordneten und die Vertreter der Stadtverwaltung. Es sollte jetzt also leichter sein, die Sitzungen der SVV und ihrer Ausschüsse zu verfolgen.
Neue Satzung zur Kindertagespflege
Die Beratungen zur Kindertagespflegesatzung haben unnötig lange gedauert, allerdings ist die gesamte rechtliche und vertragliche Situation alles anderes als einfach. Deshalb kam es -auch in der Verwaltung- zu ungewöhnlich langen Bearbeitungszeiten. Es gehört zur Wahrheit dazu, dass man trotz langer Beratung, einige Dinge erst dann erkennt, wenn das Ergebnis auf dem Tisch liegt.
Überraschung und Entsetzen über "Aus" für die Schillerstraße
Am Mittwoch haben der Landkreis Oberhavel und die Stadt Hohen Neuendorf das Aus für ein mögliches gemeinsames „Projekt Schillerstraße“ bekannt gegeben (Statement des Kreises). Das kommt überraschend und wir sind entsetzt über diese Mitteilung! Wir halten den Standort für sehr geeignet für eine möglichen Nutzung durch eine gemeinsame Wohnungsgesellschaft. Die damit verbundenen vertraglichen und finanziellen Auswirkungen auf die Stadt Hohen Neuendorf wurden in der SVV und ihren Ausschüssen aber noch nicht besprochen.
Zweifellos steht die Stadt Hohen Neuendorf vor großen Herausforderungen. Die Priorisierung der anstehenden Aufgaben ist aber die Aufgabe der SVV. Wir fordern den Bürgermeister daher auf, keine weitere Verunsicherung zu schaffen, die Abstimmung mit der SVV zu suchen und nicht ihre möglichen Beschlüsse vorweg zu nehmen.
Gut aufgestellt für das Wahljahr 2019
Auf seiner gestrigen Sitzung hat der SPD-Ortsverein Hohen Neuendorf die Weichen für das Wahljahr 2019 gestellt. Einstimmig nominierten die anwesenden Ortsvereinsmitglieder die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende unseres Ortsvereins, Inka Gossmann-Reetz, für eine erneute Kandidatur im Wahlkreis Oberhavel II (Birkenwerder, Glienicke/Nordbahn, Hohen Neuendorf und Mühlenbecker Land).
SPD Stadtfraktion - SVV am 29.08.2018
Am Donnerstag hat die Stadtverordnetenversammlung zum ersten Mal nach der Sommerpause, aber zum letzten Mal im Saal des alten Rathauses getagt. Davon war jedoch nicht viel zu merken, es war eine routinierte Sitzung (Tagesordnung) mit vielen wichtigen Beschlüssen insbesondere zu Verkehrsthemen.
Der erste sehr wichtige Punkt war eine sehr gute Lösung für den Abwasseranschluss des geplanten Sportplatzes in Bergfelde. Hier ist es gelungen, eine Vereinbarung zu schließen, die die Abwasserentsorgung über Bergfelde ermöglicht. Die SVV hat dieser einstimmig zugestimmt. Damit wird der unnötige und teure Bau einer Abwassergrube nur für Sportplatz Bergfelde vermieden und ein großes Problem für den Bau des ist Sportplatzes gelöst. Jetzt kann es endlich losgehen.
