SPD Stadtfraktion - SVV am 14.12.2017
Am Donnerstag hat sich die Stadtverordnetenversammlung unserer Stadt zur letzten Sitzung in diesem Jahr getroffen. Auf der Tagesordnung standen neben einigen wichtigen Satzungen vor allem aber zwei ganz große Themen: die Elternbeiträge für die Kitas in der Stadt und der Haushalt 2018.
Zunächst hat die Verwaltung das Thema Elternbeiträge gleich am Beginn wieder von der Tagesordnung genommen. Nachdem es für die überarbeitete Satzung bisher keine Bestätigung durch die Kommunalaufsicht gab, war das aber ein richtiger Schritt. Leider waren viele Interessierte dadurch umsonst ins Rathaus gekommen. Das Thema bleibt aber auf der Agenda.
Meine Meinung: Emotionaler Wohnungsbau
Am Dienstag tagte der Stadtentwicklungsausschuss der SVV Hohen Neuendorf. Als Vorsitzender dieses Ausschusses hatte ich das Thema: „Grundsatzdiskussion zum Wohnungsbau“ auf die Tagesordnung gesetzt. Es ging mir dabei um eine offene Diskussion über die weitere Entwicklung unserer Stadt. Natürlich war klar, dass das nicht an einem Abend abschließend behandelt werden kann. Aber es sollte zumindest ein Aufschlag sein, um die unterschiedlichen Positionen zu dem Thema an der richtigen Stelle zu besprechen.
Die Diskussion war sachlich aber auch emotional. Das zeigte mir nochmal, wie wichtig dieses Thema ist. Auch dauert es länger als eigentlich gedacht. Zeit, die ich gerne investiert habe, denn es wurden viele Aspekte angesprochen, über die wir genauer nachdenken müssen. Diese gingen von einer verkehrstechnischen und ökologischen Betrachtung bis hin zu planungsrechtlichen Fragestellungen. Mein Ziel ist, diese aufgeworfenen Themen in den nächsten Sitzungen des Ausschusses anzugehen und vertieft zu diskutieren.
SPD Stadtfraktion - SVV am 23.11.2017
Am Donnerstag, 23.11.17, tagte wieder die Stadtverordnetenversammlung. Auf der Tagesordnung standen zunächst noch einige Punkte, die noch von der Sitzung im Oktober abzuarbeiten waren.
Dabei ging es um Anträge zu Parkplätzen in der Straße „An der Nordbahn“ in Borgsdorf. Dazu informierte die Stadtverwaltung, dass ein entsprechender Anlauf der Stadt bereits vor einiger Zeit bei der Straßenverkehrsbehörde gescheitert ist. Demnach fehlen die baulichen Voraussetzungen. Zudem wurde von verschiedenen Mitgliedern der SVV berichtet, dass die vorhandenen Kurzzeitparkplätze oft leer seien und vielmehr Parkplätze für die Nutzer der S-Bahn benötigt werden. Letztlich hat die SVV mehrheitlich gegen den Antrag gestimmt.
SPD in Bewegung! - Zukunftsworkshop
Gestern haben sich Mitglieder unseres Ortsvereins zu einem Workshop getroffen. Jede Sozialdemokratin und jeder Sozialdemokrat unseres Ortsvereins war eingeladen, Ideen, Anregung, Fragen, Kritik und Vorschläge loszuwerden. Es ging uns dabei konkret um drei Fragen: Was läuft bei uns im Ortsverein gut, was wollen wir ändern? Wie stellen wir uns am besten auf, um in der Partei und der Stadt unsere Anliegen besser platzieren zu können? Was können wir von der Bundestagswahl für die nächsten Wahlen lernen?
Gedanken aufschreiben
Arbeit 4.0
Heute hat sich unser Ortsverein wieder getroffen. Auf der Agenda stand ein wichtiges Zukunftsthema. Wir haben mit einem Gewerkschafts-Experten über die sogenannte Abreit bzw. Industrie 4.0 gesprochen. Dabei ging er zunächst die aktuellen Entwicklungen ein und das Ausmaß in dem unsere Arbeitsumwelt von der Digitalisierung betroffen sein wird. Wie bei den drei großen industriellen Revolutionen zuvor, zeichnen sich auch diesmal weitreichende Auswirkungen ab.
In der Diskussion wurde deutlich, dass wir bereits heute in unterschiedlicher Intensität von dieser Entwicklung betroffen sind. Uns wurde aber auch deutlich, das darin auch große Chancen für die Gesellschaft und jeden einzelnen liegen. Aber natürlich ist so ein Übergang auch immer mit Unsicherheiten und Enttäuschungen verbunden. Darum kommt es darauf an, eine gesellschaftliche Diskussion zu dem Thema zu führen, die Rahmenbedingungen richtig zu gestalten und so auch die möglichen Chancen zu erkennen und zu nutzen.
