Kinder brauchen gleiche Lebenschancen
Die SPD sagt der Kinderarmut den Kampf an. Auf einer Konferenz mit Vertretern von Kirchen, Verbänden und Gewerkschaften diskutierten SPD-Politiker aus Bund, Ländern und Kommunen über den in der vergangenen Woche vorgelegten SPD-Aktionsplan für gleiche Lebenschancen.
Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck verwies am Montag in seiner Rede zum Auftakt der Fachkonferenz "Das soziale Deutschland - Kinderarmut bekämpfen!" im Berliner Willy-Brandt-Haus auf die Vielschichtigkeit der Herausforderung. Deshalb diskutiere die SPD nicht eine Einzelmaßnahme wie die Forderung der Union nach einer Kindergelderhöhung, sondern einen "stimmigen Aktionsplan für gleiche Lebenschancen", der Kommunen, Länder und Bund mit ihren jeweiligen Aufgaben einbezieht, unterstrich Beck.
Sozialen Aufstieg für alle zu ermöglichen und die auseinander strebenden Kräfte der Gesellschaft neu zusammen zu führen gelinge nur, "wenn wir bei den Kindern anfangen", betonte der Vorsitzende der SPD- Kommission "Gleiche Lebenschancen für jedes Kind - Kinderarmut bekämpfen" Wolfgang Jüttner. Auch er verwies darauf, dass Kinderarmut mehrdimensional sei. Armut sei nicht nur Mangel an materiellen Gütern, Armut sei auch Mangel an Bildungschancen, an Perspektiven, an Wahlmöglichkeiten, an sozialen Kontakten, an Gesundheit.
SPD Hohen Neuendorf diskutiert über ihr Wahlprogramm
Auszug aus einer Pressemitteilung der SPD Hohen Neuendorf
Am kommenden Dienstag, dem 24. Juni 2008 um 19.00 Uhr werden die Mitglieder des SPD-Ortsvereines wie gewohnt im Hotel "Zum Grünen Turm" zu ihrer monatlichen Versammlung zusammentreffen.
Waren in den vergangenen Monaten vor allem die Personalentscheidungen die wichtigsten Punkte auf der Tagesordnung, so ist es diesmal das Wahlprogramm. In den zurückliegenden Wochen haben verschiedene Arbeitsgruppen die Kernaussagen ausgearbeitet, mit denen die sozialdemokratischen Kandidatinnen und Kandidaten bis zum Wahltag am 28. September 2008 die Bürgerinnen und Bürger davon überzeugen
wollen, "Besser für Hohen Neuendorf" ist, Sozialdemokraten in die Stadtverordnetenversammlung zu wählen. Dabei galt es, überzeugende Lösungen für die anstehenden Fragen in der Stadt zu finden:
Wie kann die Lebensqualität weiter verbessert werden? Welche Entscheidungen dienen am besten dazu, die Schulsituation den wachsenden Anforderungen anzupassen? Welche Maßnahmen müssen getroffen werden um die Infrastruktur auf die veränderten Bedingungen in der Stadt hin auszurichten? Diese und andere Fragen werden die Mitglieder des SPD Ortsvereines am kommenden Dienstag beraten um ihrem Wahlprogramm den letzten Schliff zu geben.
Der 17. Juni 1953 - Aufstand für Freiheit und Demokratie
Als Aufstand für Freiheit, Einheit und Demokratie hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck die DDR-Volkserhebung am 17. Juni 1953 gewürdigt. Die SPD gedenke der Opfer des blutig von sowjetischen Truppen mit Panzern niedergewalzten Aufstandes, dessen Auslöser Proteste von Bauarbeitern gegen unmenschliche Arbeitsnormen gewesen seien, sagte Kurt Beck am Montag in Berlin.
50 Menschen kamen bei Protesten auf der Straße ums Leben, 13.000 weitere wurden verhaftet, 20 wurden hingerichtet und mehr als 2.000 zu hohen Zuchthausstrafen verurteilt. Eine umfassende Säuberungswelle gab es in Betrieben, Behörden und Verwaltungen, viele durften ihre Ausbildung nicht beenden. 320.000 Menschen hätten nur in der Flucht in den Westen eine Chance auf ein menschenwürdiges Leben in Freiheit gesehen.
Heute gilt es laut Kurt Beck mehr denn je, "gegen jede Verklärung der SED-Diktatur an das Unrecht des Regimes, an Unfreiheit, Einschüchterung und Privilegiensystem zu erinnern. Die DDR kannte weder Freiheit noch Gleichheit. Sie kannte keine unabhängigen Gewerkschaften. Wer eine abweichende Meinung äußerte, hatte keine Chance mehr auf Ausbildung. Das System war gegründet auf Unterdrückung."
Sport hat in Brandenburg Spitzenplatz
Potsdam
Der Sport entwickelt sich in Brandenburg sehr gut. "Das gilt für den Breitensport gleichermaßen wie für den Spitzensport“, so Christoph Schulze, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, nach der heutigen Anhörung im Sportausschuss des Landtages zur aktuellen Situation des Sports in Brandenburg. Schulze: "Sport ist ein Markenzeichen für unser Land. Die vielen märkischen Medaillengewinner beispielsweise bei olympischen Spielen sind ein großartiges Vorbild“.
Der Sport erhält grundsätzlich 36 Prozent bzw. mindestens 16 Mio. Euro aus den staatlichen Lottoeinnahmen. Steigen diese Einnahmen erhöhen sich die Zuschüsse auf mehr als 16 Mio. Euro. Bei der Anhörung äußerten sich die Vertreter von Landessportbund, den Olympiastützpunkten sowie der Sportschulen sehr positiv über die brandenburgische Sportpolitik und die finanzielle Unterstützung.
Grundschule in der Niederheide auf einem guten Weg
Leserbrief
In der SVV der Stadt Hohen Neuendorf ist es inzwischen Konsens, dass eine neue Grundschule in der Niederheide gebaut werden muss. Dies war nicht immer so und hat den Neubau immer wieder verzögert. In der Niederheide sollen eine dreizügige Grundschule und eine Sporthalle gebaut werden.
Nun müssen nur noch zwei Punkte abschließend geklärt werden:
Wie und wann soll der dazugehörige Hortbetrieb organisiert werden?
Wie groß soll die Sporthalle werden?
Da es in unserer Stadt immer noch viel zu wenig gedeckte Sportflächen gibt, soll die Sporthalle auf jeden Fall mehr als nur den Bedarf der Grundschule decken.
Auf der gemeinsamen Bau- und Sozialausschusssitzung wurden deshalb die Varianten Zwei- oder Dreifelderhalle ausgiebig diskutiert. Eine Dreifelderhalle ist zwar kaum größer als eine Zweifelderhalle, aber durch die Dreiteilung ist eine bessere Ausnutzung möglich. Dies wurde bereits in der SVV im Januar dieses Jahres diskutiert und die Verwaltung wurde per Beschluss aufgefordert, eine zusätzliche Planung für eine Zweifelderhalle mit Nebenräumen (Gymnastikraum o.ä.) als Alternative vorzulegen. Eine solche Planung ist nicht erfolgt, und so verwundert es nicht, dass die Abgeordneten sich jetzt mehrheitlich für eine Dreifelderhalle ausgesprochen haben.
