Nordbahngemeinden mit Courage
Die TV-Moderatorin Mo Asumang war vor Jahren wegen ihrer Hautfarbe von Rechtsradikalen bedroht worden. In einem Lied hetzte eine Band gegen sie „Die nächste Kugel ist für dich, Mo Asumang“. Wie geht jemand mit einer direkten Bedrohung des eigenen Lebens um? Die in Deutschland geborene Tochter eines Ghanaers und einer Deutschen stellte sich ihrer Angst. Sie forschte nach ihren Wurzeln in Deutschland und Afrika. Und konnte dann auch Neonazis direkt mit ihrer Frage zu konfrontieren „Warum?“. Über diese Suche und die Konfrontation mit Neonazis hat sie einen Film gemacht.
Anlässlich der heutigen Vorstellung des zweiten Nationalen Bildungsberichts "Bildung in Deutschland 2008" erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Jörg Tauss:
Auch die zweite Auflage des Nationalen Bildungsberichts von Bund und Ländern belegt erneut die strukturelle Ungerechtigkeit unseres Bildungssystems. Der Bericht dokumentiert die nach wie vor hohe soziale Selektivität und mangelnde Durchlässigkeit im Schulbereich und den dringenden Handlungsbedarf im Bereich der Berufs- und Hochschulbildung. Vor allem aber sinkt das Bildungsbudget Deutschlands trotz der hohen Mittelsteigerungen des Bundes insgesamt in Bezug zum BIP weiter ab, 2006 werden nur noch 6,2 Prozent erreicht (1995: 6,9 Prozent). Wir erwarten von Bundesministerin Schavan, dass sie sich auf dem Qualifizierungsgipfel im Oktober 2008 insbesondere für das Ziel einsetzt, die Bildungsausgaben deutlich zu steigern und die Länder hier besonders in die Pflicht zu nehmen. Vorher wäre es bereits hilfreich, wenn Frau Schavan und Frau Merkel sich einigen könnten, ob im Oktober nun ein "Bildungsgipfel" oder doch ein "Qualifizierungsgipfel" stattfinden soll.
Potsdam
Dr. Martina Münch, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, bewertet den neuen und damit dritten Krankenhausplan des Landes positiv. Er wurde heute von Gesundheitsministerin Dagmar Ziegler (SPD) in der Fraktion vorgestellt und im Kabinett verabschiedet. Münch: "Es bleibt bei 62 Krankenhausstandorten. Keiner wird geschlossen. Der neue Plan ermöglicht den Krankenhäusern mehr Flexibilität, da die Bettenzahlen nicht mehr auf Fachabteilungen, sondern auf Krankenhausstandorte vorgegeben werden.“ Das Netz mit hochmodernen Kliniken sei "auch in Zukunft der Anker der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum.“
Das SPD-Präsidium hat am Montag einen "Aktionsplan für gleiche Lebenschancen" mit zehn Maßnahmen gegen Kinderarmut beschlossen. Mit den zehn Handlungsansätzen verpflichtet sich die SPD, auf allen staatlichen Ebenen konkrete Schritte zur Vermeidung von Kinderarmut zu unternehmen.
Deutschland sei eines der reichsten Länder der Erde und der Wohlstand noch nie so groß gewesen wie heute, heißt es in dem Beschluss. Mit Sorge müsse jedoch festgestellt werden, "dass die Chancen eines Kindes auf Bildung, gesunde Entwicklung, Teilhabe und Selbstbestimmung immer noch stark von der sozialen Herkunft abhängen". Das wolle die SPD ändern. Das Ziel seien gleiche und gute Lebensbedingungen für alle Kinder.
Pressemitteilung von Angelika Krüger-Leißner, MdB
Am Donnerstag, 05. Juni 2008, verabschiedete der Bundestag den Ausbildungsbonus. Damit fördert die Bundesregierung jungen Menschen, die sich nach dem Schulabschluss erfolglos um eine Ausbildung bemüht haben, den Übergang in eine betriebliche Ausbildung. Bis zum Jahr 2010 sollen so 100.000 zusätzliche Jobs geschaffen werden.
Trotz des Ausbildungspaktes gibt es immer noch eine Vielzahl an Altbewerbern, die keine betriebliche Ausbildungsstelle erhalten. Insbesondere leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler sind davon betroffen. Bundesweit sind es 300.000 Altbewerber.
Die stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag, Angelika Krüger-Leißner (SPD) begrüßte die Verabschiedung des Gesetzes: „Das ist eine gute Regelung für Altbewerber und Jugendliche, die aufgrund von Insolvenz ihres Ausbildungsbetriebes ihre Lehre abbrechen mussten. Der Startschuss für den Bonus kommt zum richtigen Zeitpunkt, denn so können bereits Jugendliche zum Ausbildungsjahr 2008/2009 gefördert werden. Ich bin überzeugt, dass der Bonus in Oberhavel ankommen wird. Insgesamt könnten im Land Brandenburg 2600 Ausbildungssuchende davon profitieren. Es muss uns gelingen, die 'Bugwelle' von Altbewerbern abzuarbeiten.“
29.04.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
SPD-Stammtisch
11.05.2026, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr
Fraktionssitzung
11.05.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Ortsvereinsversammlung