Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Meine Meinung: Mitgliederentscheid- eine gute Sache für die Demokratie?
Immer wieder wird Kritik an dem Verfahren der SPD laut, ihre Mitglieder über den ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen.
Dabei wird ein „Nein“ zu diesem Verfahren ganz unterschiedlich begründet, immer in Abhängigkeit davon, ob die Kritik aus dem rechten oder linken Meinungsspektrum stammt.
Zunächst einmal befindet sich der Mitgliederentscheid in vollkommener Übereinstimmung mit unserer Verfassung, wie das Bundesverfassungsgericht erst kürzlich bestätigte.
Bleibt also zu klären, ob es sich auch um ein sinnvolles Verfahren handelt, Entscheidungen immens wichtigen gesellschaftspolitischen Ausmaßes zu fällen.
Bundeskonferenz Arbeit
Die SPD ist die Partei der Arbeit. Auf ihrer ersten Programmkonferenz in Bonn ging es darum auch um dieses für die SPD so zentrale Thema. Auf dem Weg zum Wahlprogramm gibt es Gespräche mit Mitgliedern und Bürgerinnen und Bürgern. In Bonn waren 500 Interessierte, um über die Zukunft der Arbeit zu diskutieren. Unser Bundesvorsitzender Sigmar Gabriel macht klar: So wenig, wie Europa wieder stark werden kann ohne die Überwindung der Massenarbeitslosigkeit, so wenig kann Deutschland gerechter werden ohne gute Arbeit, die Selbstverwirklichung und Sicherheit bietet. Denn gute Arbeit hält die Gesellschaft zusammen! Hier ist seine Rede auf der Konferenz:
