Nachrichten zum Thema Wahlen
Gemeinsamer Wahlaufruf der zur Zeit im Stadtparlament vertretenen Parteien
Die Unterzeichner als Spitzenkandidatinnen und –kandidaten ihrer Parteien zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung in Hohen Neuendorf laden die Damen und Herren der Presse zu einem gemeinsamen Pressegespräch am
Montag, den 22. September 2008, 17:00 im „Hotel Märchenhaus“
Florastraße 13, 16540 Hohen Neuendorf, Telefon: 03303 / 505005
ein.
Wir haben uns entschlossen, die Bürgerinnen und Bürger Hohen Neuendorfs in einem „Gemeinsamen Wahlaufruf“ zur Kommunalwahl am 28. September 2008 zu bitten ihr Wahlrecht auszuüben, um der neuen Stadtverordnetenversammlung eine möglichst breite demokratische Legitimation zu erteilen. Diesen Wahlaufruf wollen wir Ihnen gemeinsam vorstellen.
Neben dem Herausarbeiten von Gemeinsamkeiten, wie z. B. im Umgang mit
Rechtsextremisten, wird es aber auch die Möglichkeit geben uns persönlich zu befragen, insbesondere zu unseren jeweiligen kommunalpolitischen Vorstellungen.
Inka Gossmann-Reetz
für die SPD Hohen Neuendorf
"Eine Liste für Enttäuschte und Rechte"
Berliner Zeitung, 06. September 2008
POTSDAM. Es war gut und langfristig geplant: Schon vor zweieinhalb Jahren haben die Aktivisten um den vermögenden Bernauer Zahnarzt Dirk Weßlau - einst Landeschef der rechtspopulistischen Schill-Partei - mit den Vorbereitungen für die Kommunalwahlen am 28. September 2008 begonnen. Parteilose Mandatsträger im Land wurden erfasst und angeschrieben. Mit Erfolg: Unter dem Dach der Listenverbindung "Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegung/50 Plus" haben sich etwa 50 freie Wählergruppen versammelt. Die Bürgerbewegung ist in fast allen Teilen des Landes präsent - und wird zur Konkurrenz für die etablierten Parteien.
Mehr Wahlkampfgeld als die CDU
"Wir wollen die unabhängigen Kräfte bündeln", sagt Peter Vida, Landeskoordinator BWB/50 Plus. Enttäuschte aus allen Parteien seien im Bündnis vertreten. Ziel sei es, mindestens 50 Abgeordnete in den Landkreisen und kreisfreien Städten zu stellen. Dafür stehe ein sechsstelliges Wahlkampfbudget bereit - "einige von uns sind besser betucht". Die Landes-CDU gibt deutlich weniger aus. 2009 will die BVB/50 Plus dann auch in den Potsdamer Landtag einziehen.
Zumindest im Barnim, dem Heimatkreis von Hobbyflieger Dirk Weßlau und Peter Vida, wird dem Bündnis eine deutliche Affinität zum rechten Rand nachgesagt. So soll Weßlau, dem in Bernau das Geschäftshaus "Rollbergeck" gehört, den Ex-NPD-Chef von Barnim-Uckermark, Mike Sandow, beschäftigen. Weßlau sagt dazu: "Ich habe mindestens 80 Mitarbeiter. Ich weiß nicht, ob er dabei ist." Auf den im Internet veröffentlichten Kandidatenlisten der BVB/50 Plus taucht hinter dem 46-jährigen Spitzenkandidat Weßlau auch der Name Peggy Müller auf. Die Bernauer Kosmetikerin ist laut Wahlamt aber die einzige Bewerberin aus der DVU.
Aufwärtstrend im Wahlkampfendspurt nutzen!
Zur aktuellen Umfrage von RBB und MAZ erklärt SPD- Generalsekretär Klaus Ness:
„10 Tage vor der Kommunalwahl ist die Stimmungslage für die SPD in Brandenburg gut. Die Umfrage macht deutlich: Die Menschen in Brandenburg wissen, dass die mehr als 18 Jahre, in denen die SPD Verantwortung für Brandenburg trägt, gute Jahre für unser Land waren. Dabei stand immer das Wohl des Landes und seiner Menschen im Mittelpunkt unserer Politik. Wir haben uns nie dazu verleiten lassen, unrealistischen Wünschen hinterherzujagen.
Insbesondere in den vergangenen 14 Tagen war an Infoständen und Veranstaltungen deutlich zu spüren, dass sich die Stimmung für die SPD merklich verbesserte. Aber Stimmungen sind noch keine Stimmen. Gewonnen wird die Kommunalwahl von der Partei, die ihre Anhänger auch tatsächlich an die Wahlurnen mobilisiert. Wir werden den Rückwind der Umfrage jetzt in den verbleibenden Tagen nutzen, um unsere Anhänger für eine Wahlteilnahme zu mobilisieren. Unsere mehr als 3500 Kandidaten werden in den nächsten Tagen noch einmal verstärkt für ihre sachorientierte Arbeit werben und die Erfolge sozialdemokratischer Kommunalpolitik herausstellen. In den letzten drei Tagen vor der Wahl wird die Brandenburger SPD darum landesweit eine „72- Stunden- Aktion" starten und mit Hausbesuchen, Infoständen und Materialverteilungen einen Schlussspurt einlegen."
"Klartext in der Stadthalle"
MAZ, 15. September 2008
Hohen Neuendorfer Kandidaten stellten sich einer Podiumsdiskussion.
Lesen Sie hier den vollständigen MAZ-Artikel
