24.07.2011 in Europa

Wir trauern mit Norwegen

 

Wir trauern mit Norwegen

Schock, Verzweiflung und ungläubiges Entsetzen in Norwegen. Mindestens 84 Jugendliche starben am Freitag bei einem Amoklauf in einem sozialdemokratischen Jugend-Ferienlager. Zuvor kamen mindestens sieben Menschen bei einer Bombenexplosion in Oslo ums Leben. SPD-Chef Sigmar Gabriel zeigte sich tief erschüttert und verurteilte im Namen der deutschen Sozialdemokratie die Taten.


Bei einem Doppelanschlag sind in Norwegen am Freitag mindestens 91 Menschen getötet worden. Während eines Angriffs auf ein Jugendsommerlager der sozialdemokratische Schwesterpartei in Norwegen erschoss ein Einzeltäter mindestens 84 Menschen. Zuvor soll der Täter eine Bombenexplosion im Regierungsviertel von Oslo verursacht haben, bei der sieben Menschen ums Leben kamen – so die vorläufige schreckliche Bilanz.

Gabriel: „Unsere Gedanken sind bei den Opfern und deren Angehörigen“

„Mit Entsetzen und tief erschüttert verfolgen wir in diesen Stunden die Nachrichten von der abscheulichen Gewalttat in Oslo und auf ein sozialdemokratisches Jugendlager“, sagte Gabriel am Freitagabend. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und deren Angehörigen. Auch wenn die genauen Hintergründe der Tat zu dieser Stunde noch unklar seien, verurteile die deutsche Sozialdemokratie den „kaltblütigen Anschlag“ auf junge Menschen, die sich in und mit der sozialdemokratischen Jugendorganisation Norwegens auf den Weg gemacht hätten, sich in der norwegischen Gesellschaft für Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit zu engagieren. Gabriel: „Wir trauern mit den Menschen in Norwegen. Unsere Gedanken sind bei unseren sozialdemokratischen Freundinnen und Freunden in Norwegen.“

In einem Schreiben kondolierte Sigmar Gabriel dem norwegischen Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der norwegischen Schwesterpartei Jens Stoltenberg und bot ihm, „wo immer möglich“, seine Unterstützung an.

Jusos und IUSY: „Unsere Idee ist stärker als ihre Gewalt“


Geschockt und entsetzt von den Ereignissen in Norwegen zeigten sich auch der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt und die Vizepräsidentin der International Union of Socialist Youth (IUSY) Cordula Drautz: „Unsere Gedanken und Herzen sind bei den Opfern und Angehörigen des Jugendcamps und des Bombenanschlags in Oslo. Unsere sozialdemokratische Schwesterorganisation AUF ist Ziel eines grausamen Attentat geworden. Über 80 Genossinnen und Genossen wurden getötet. Die Brutalität und der Hass, mit der der Täter vorging, sprengen unsere Vorstellungskraft.“

Die Jusos wie auch die IUSY trauern mit allen Norwegern und der norwegischen Sozialdemokratie, sagten beide. „Wir erklären unsere Solidarität mit all denjenigen, die sich für Toleranz und Demokratie und gegen Terrorismus, Hass und Gewalt engagieren.“ Die norwegische sozialdemokratische Jugendorganisation AUF wisse die Jusos und IUSY an ihrer Seite. Alle verbinde eine lange und tiefe Freundschaft. Vogt und Drautz: „Mit der Gründung der IUSY 1907 haben sich europäische Sozialdemokraten gegen aufkommenden Nationalismus und Faschismus gestellt. Willy Brandt ging während der Nazidiktatur ins Exil nach Norwegen. Jusos und AUF kämpfen gemeinsam für internationale Verständigung und gegen Gewalt. Niemand, auch nicht Terroristen, werden uns einschüchtern können und von diesem Ziel abbringen. Lasst uns gemeinsam beim IUSY-Festival nächste Woche zeigen: Unsere Idee ist stärker als ihre Gewalt!“

Virtuelles Kondolenzbuch gestartet

Gemeinsam mit den Falken haben die Jusos ein virtuelles Kondolenzbesuch gestartet. Hier kann jeder seiner Trauer Ausdruck verliehen und den norwegischen Sozialdemokraten zeigen, dass er bei ihnen ist.

Autor: Jochen Wiemken
Bildquelle:dpa

23.05.2009 in Europa

Aufruf zur Europawahl am 7. Juni 2009

 
Detlef Krebs, stellv. Betriebsratsvorsitzender Hennigsdorfer Elektrostahlwerk GmbH (Foto: SPD Hennigsdorf)

Am 7. Juni wird in Deutschland das Europäische Parlament gewählt. Mit dieser Wahl haben wir die Möglichkeit, direkt auf die Gestaltung der europäischen Politik Einfluss zu nehmen. Wir haben die Chance, die Konservativen und Liberalen abzuwählen.

Als stellv. Betriebsratsvorsitzender im Hennigsdorfer Elektrostahlwerk, Vertrauensmann der IG-Metall und Sozialdemokrat arbeite ich in einem europaweit agierenden Unternehmen. Für mich ist klar, dass man mit rein national ausgerichteten Interessen seinen Standort nicht sichern kann. Wir sind auf eine europäische Zusammenarbeit mit unseren Kolleginnen und Kollegen in allen Standorten angewiesen.

Was heißt das? Durch eine Europäische Richtlinie ist es uns Betriebsräten erst möglich geworden, eine Art soziales Gleichgewicht in den Unternehmen durch die Mitbestimmung auf den Weg zu bringen.

Wir stehen erst am Anfang, denn die Arbeitgeber sind nach wie vor 10 Schritte voraus. Wir haben z. B. den Europäischen Sozialfonds, mit den Mitteln aus diesem Fonds können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer qualifiziert werden, um auf dem Arbeitsmarkt überhaupt noch eine Chance zu haben.

Die Europäische Union ist unsere gesetzgebende Kraft der Zukunft, doch schon jetzt werden 75 % aller Gesetze in der Europäischen Union auf den Weg gebracht, die dann in nationales Recht umgesetzt werden müssen.

Noch ein anderes Beispiel: Nur durch eine starke europäische Klima- und Umweltpolitik ist es überhaupt möglich geworden, Druck auf andere nicht europäische Staaten auszuüben, um ein Umdenken in deren ökologischen und umweltpolitischen Philosophie zu erreichen.

Also wer denkt, die Europäische Union ist nur ein theoretisches Konstrukt, der irrt gewaltig. Lassen Sie uns teilhaben an der Gestaltung unserer Europäischen Union, und gehen Sie am 7. Juni sozialdemokratisch wählen.

Detlef Krebs (SPD)
stellv. Betriebsratsvorsitzender
Hennigsdorfer Elektrostahlwerk GmbH

21.05.2009 in Europa

Richtungswahl für Europa

 
Martin Schulz, Spitzenkandidat der SPD zur Europawahl 2009

Das niedersächsische Peine im Europawahlkampf - mit Martin Schulz, Hubertus Heil und Sigmar Gabriel. Die Botschaft: Europa ist zu wichtig, um es der schlechten konservativ geprägten EU-Kommission zu überlassen. Das Europäische Parlament braucht eine linke Mehrheit.

Der SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl, der SPD-Generalsekretär und der Bundesumweltminister kamen am Freitag in die Peiner Fußgängerzone, um den dortigen Kandidaten Matthias Wehrmeyer zu unterstützen und für die Europawahl zu werben - und viele Peiner Bürgerinnen und Bürger nahmen das Informationsangebot an.

Noch sei nicht allen klar, wie viel die Europawahl nicht nur Niedersachsen - die deutschen EU-Parlamentarier haben das Stahlwerk Peine gerettet und kämpfen weiter für den Erhalt des VW-Gesetzes –, sondern für ganz Deutschland bedeute, sagte Heil. Um gut aus der Wirtschaftskrise herauszukommen und die Konservativen und Marktradikalen daran zu hindern, Europa weiter so schlecht zu führen, sei eine starke Sozialdemokratie wichtig - gegen die Ideologie des ungehemmten Marktes, die jahrelang auch die europäische Politik dominierte. Denn weil 19 von 27 EU-Ländern rechtsgerichtete Regierungen haben, ist auch die EU-Kommission konservativ dominiert.

Am 7. Juni gibt es aber die Chance, mit einer linken Mehrheit im Europäischen Parlament ein starkes Gegengewicht zu schaffen. "Soziale Gerechtigkeit hat Vorrang vor der freien Wirtschaft. Dafür kämpfen wir - in Europa und in Deutschland." Viele Menschen seien skeptisch gegenüber Europa, sagte Martin Schulz, und gar nicht mal zu unrecht: "Europa ist in den falschen Händen", werde in die falsche Richtung geführt. Denn "Super-Reichtum für wenige ist nicht das, was wir wollen - wir wollen Wohlfahrt für die breiten Bevölkerungsschichten".

Sowohl Schulz als auch Heil und Gabriel betonten immer wieder: Die Weltwirtschaftskrise kann nur gemeinsam in Europa bewältigt werden. Damit die Weichen dafür hier richtig gestellt werden, müssten möglichst viele wählen gehen. Richtlinien für Mindestlöhne beispielsweise können nur mit einer starken Sozialdemokratie im Europäischen Parlament durchgesetzt werden.

Klar wurde: Es gibt viele Gründe, diese Richtungswahl nicht rechts liegen zu lassen: Nur wer am 7. Juni SPD wählt, kann verhindern, dass Europa dem freien Spiel der Konservativen und neoliberalen Zocker überlassen wird. "Man muss nicht nur meckern - man muss wählen gehen!", rief Schulz. Am 7. Juni für ein soziales und demokratisches Europa. Und am 27. September für den neuen Bundeskanzler Frank-Walter Steinmeier in Deutschland.

Broschüre: "99 Sozialdemokratische Erfolge im Europäischen Parlament"

Alles über den SPD-Spitzenkandidaten zur Europawahl, Martin Schulz, das SPD-Europamanifest, die Kandidatinnen und Kandidaten, Termine und vieles mehr lesen Sie hier.

02.03.2009 in Europa

DIE LINKE unterstreicht ihre Europa-Unfähigkeit

 

Mit ihrem Europaparteitag hat sich die Partei DIE LINKE nicht nur ins europapolitische Abseits manövriert, sondern zugleich erneut ihre Unfähigkeit bewiesen, auf europäischer Ebene politisch gestalten zu können. Wer im Europawahlprogramm beispielsweise im Kontext mit dem Vertrag von Lissabon von militärischer Aufrüstung der Europäischen Union spricht oder bewusst nicht erwähnt, dass die Grundrechte-Charta rechtsverbindlicher Bestandteil des Reformvertrags ist und diese somit im Primärrecht verankert ist, täuscht absichtlich die Wählerinnen und Wähler. Mit dem Versuch, die Europäische Union in Zusammenhang mit der Enteignung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu bringen, zeigt DIE LINKE abermals ihr wahres Gesicht.

Pro-europäische Positionen, die nicht in das Gedankenkonstrukt der Parteispitze passen, sind und bleiben unerwünscht. So ist die Europaabgeordnete Yvonne Kaufmann, die nicht nur Mitglied des Verfassungskonvents, sondern auch Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments war, für ihre europafreundliche Haltung abgestraft worden, in dem sie auf der Bundesliste nicht mehr berücksichtigt wurde.

Sie wollen auch etwas bewegen?

Social Media

Unsere Abgeordnete im Landtag

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

23.09.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Fraktionssitzung

30.09.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Fraktionssitzung mit sachkundigen Einwohner*innen

01.10.2019, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr
Public Viewing: Die Tour #UNSERESPD
Die SPD wählt eine neue Parteispitze: In 23 Regionalkonferenzen stellen sich die Kandidatinnen und Kandidaten vor. …

02.10.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Vorstand

Counter

Besucher:1767283
Heute:47
Online:1