Nachrichten zum Thema Landespolitik
Marienetta Jirkowsky als Projekt zum Jugendgeschichtstag in Oberhavel
Anlässlich des sechsten landesweiten Jugendgeschichtstages in Potsdam am 12. November informierte sich der SPD-Landtagsabgeordnete für Hennigsdorf, Thomas Günther gemeinsam mit dem Bildungsstaatssekretär Burkhard Jungkamp über das Schülerprojekt "Unangepasste Jugendliche in der DDR" des Oberhaveler Jugendprojektes Ladie(z) First. Inhalt des Projektes der Schüler aus Oranienburg sind Recherchen zum Schicksal von vier unangepassten DDR-Jugendlichen.
Polizeireform – wird Brandenburg unsicherer? Eine Informations- und Diskussionsveranstaltung der SPD
In der Öffentlichkeit hat die von der Landesregierung geplante Polizeireform kontroverse Diskussionen hervorgerufen. Viele Menschen fragen, ob durch diese Reform die Sicherheit im Land gefährdet sei.
Der Landtagsabgeordnete Alwin Ziel lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Montag, dem 18.10.2010, um 19.00 Uhr in die Mensa der Grundschule in Glienicke, Hauptstraße 63/64 zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zur Polizeireform in Brandenburg ein.
"Überzeugende Lösung" / Alexander Tönnies zur Polizeistrukturreform - Ein Kommentar zur letzten OVV
Ein thematischer Höhepunkt in diesem Jahr im Ortsverein Neuendorf: Der Vortrag von Alexander Tönnies, selbst Polizist, zur Polizeistrukturreform Brandenburg. Klar wurde, dass der vorgelegte Entwurf eine gute, überzeugende Lösung ist. Klar wurde in der Debatte aber auch: Es ist dringend erforderlich, dass die Reform kommuniziert wird. Es reicht nicht aus, Reformen oben zu beschließen, und dann ohne Teilhabe der Kommunen und der Betroffenen umzusetzen.
Gossmann-Reetz: Kein Ausbau der L 171 gegen den Willen der Bürger!
SPD- und Fraktionschefin Inka Gossmann-Reetz hat den neuen Minister für Infrastruktur und Landwirtschaft, Jörg Vogelsänger in einem Gespräch am 24. März 2010 an das im letzten Sommer von seinem Vorgänger Reinhold Dellmann gegebene Versprechen erinnert, nicht gegen den Willen der Stadt, nicht gegen den Willen des Landkreises durchzuziehen. Der begonnene Dialog muss fortgesetzt werden. Die SPD Hohen Neuendorf ist zuversichtlich, dass es uns im Dialog mit der Landesregierung gelingen wird, das Projekt L 171 zu beerdigen.
Matthias Platzeck bleibt Ministerpräsident!
Heute Mittag hat der Landtag Brandenburg Matthias Platzeck zum Ministerpräsident wiedergewäht. 54 Abgeordnete stimmten dafür, dass die SPD Brandenburg mit Matthias Platzeck auch in der 5 Legislaturperiode den Regierungschef stellt. Der neuen Regierung gehören neben Matthias Platzeck folgende SPD-Minister an: Günter Baaske (Arbeit und Soziales) Jutta Lieske (Infrastruktur und Landwirtschaft), Martina Münch (Wissenschaft und Kultur) Holger Rupprecht (Bildung, Jugend und Sport) und Rainer Speer (Innen).
