Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
SPD für Schulsozialarbeiter
Die SPD in Hohen Neuendorf setzt sich für Schulsozialarbeiter an allen Grundschulen in Hohen Neudorf ein. Bislang sind nur an den Grundschulen Borgsdorf und Bergfelde Schulsozialarbeiter erfolgreich tätig, aber der Bedarf ist auch an der Grundschule in der Niederheide und der Waldgrundschule in Hohen Neuendorf vorhanden.
Die Waldgrundschule in Hohen Neuendorf
SPD Stadtfraktion - SVV am 14.12.2017
Am Donnerstag hat sich die Stadtverordnetenversammlung unserer Stadt zur letzten Sitzung in diesem Jahr getroffen. Auf der Tagesordnung standen neben einigen wichtigen Satzungen vor allem aber zwei ganz große Themen: die Elternbeiträge für die Kitas in der Stadt und der Haushalt 2018.
Zunächst hat die Verwaltung das Thema Elternbeiträge gleich am Beginn wieder von der Tagesordnung genommen. Nachdem es für die überarbeitete Satzung bisher keine Bestätigung durch die Kommunalaufsicht gab, war das aber ein richtiger Schritt. Leider waren viele Interessierte dadurch umsonst ins Rathaus gekommen. Das Thema bleibt aber auf der Agenda.
SPD Stadtfraktion - SVV am 23.11.2017
Am Donnerstag, 23.11.17, tagte wieder die Stadtverordnetenversammlung. Auf der Tagesordnung standen zunächst noch einige Punkte, die noch von der Sitzung im Oktober abzuarbeiten waren.
Dabei ging es um Anträge zu Parkplätzen in der Straße „An der Nordbahn“ in Borgsdorf. Dazu informierte die Stadtverwaltung, dass ein entsprechender Anlauf der Stadt bereits vor einiger Zeit bei der Straßenverkehrsbehörde gescheitert ist. Demnach fehlen die baulichen Voraussetzungen. Zudem wurde von verschiedenen Mitgliedern der SVV berichtet, dass die vorhandenen Kurzzeitparkplätze oft leer seien und vielmehr Parkplätze für die Nutzer der S-Bahn benötigt werden. Letztlich hat die SVV mehrheitlich gegen den Antrag gestimmt.
SPD Stadtfraktion - SVV am 26.10.2017
Die Oktober-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (SVV) begann nach den üblichen Formalitäten – Eröffnung, letztes Protokoll, Tagesordnung – und einer erstaunlich kurzen Einwohnerfragestunde - mit nur einer Frage zur geplanten Entwicklungsmaßnahme – mit den verbliebenen Punkten aus der letzten Sitzung.
Das erste Thema war ein Antrag im Rathaus eine sogenannte Speed Capture Station zu testen. Damit soll die nötige Erfassung biometrischer Daten wie Gesichtsbildern, Unterschriften und Fingerabdrücken für die Herstellung neuer Ausweisdokumente erleichtert werden. Die SVV hat beschlossen, das Verfahren erst im neuen Rathaus zu testen. Wir haben ebenfalls zugestimmt.
Lärmschutz in Hohen Neuendorf
Straßenlärm ist ein zunehmendes Problem - auch in Hohen Neuendorf. Gerade nachts stören die Geräusche von LKW und PKW die Anwohner von Durchfahrtsstraßen in unserer Stadt. Darum haben wir heute für die nächste SVV einen Antrag eingereicht, der die Verwaltung auffordert, sich bei der Landesstraßenbehörde für ein nächtliches Tempolimit von 30 auf den Bundesstraßen B96 und B96a einzusetzen. (ut)
Wir hoffen auf eine breite Unterstützung durch die anderen Fraktionen.
Unseren Antrag finden Sie hier.
