Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Vorsicht mit den Finanzen
Was können und was wollen wir uns noch leisten?
Haushaltsfragen sind auch auf kommunaler Ebene keine Übung nur für die Stadtverwaltung und die Stadtverordnetenversammlung. Wohl aber den Bürger*innen, die sich durch die Unterlagen des Ratsinfosystems lesen. Wie im Landtag und im Bundestag sind auch die parlamentarischen Unterlagen und Beschlüsse einsehbar. In Zeiten steigender Preise, der Energiekrise, der Pandemie und des Krieges in der Ukraine sind auch die kommunalen Kassen angespannt
Dauerthema Wohnungsbau
Eigenbetrieb baut bezahlbare Wohnungen
Hohen Neuendorf braucht bezahlbaren Wohnraum für verschiedene Bedürfnisse und alle Generationen. Seit Jahren drängen wir als SPD darauf. Prinzipiell ist sich auch die Stadtverordnetenversammlung einig. Bis zum Jahr 2030 sollen 200 neue bezahlbare, kommunale Wohnungen gebaut werden. Über den Weg, wie dies gelingen kann, wird immer wieder gestritten.
Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2023
der SVV Fraktion SPD/MUT Hohen Neuendorf vom 17.11.2022:
Wir haben heute einen Haushaltsentwurf vor uns liegen, der es in sich hat: Die Aufwendungen für Personalkosten steigen um 5%. Gründe hierfür sind Tarifsteigerungen, Stufenaufstiege und neue notwendige Stellen. Auch die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen steigen, sogar um 18%. Hier macht sich die allgemeine Preisentwicklung bemerkbar. Ebenso steigen die Transferaufwendungen enorm, dazu gehören auch Kosten für unsere Kitas und die Kindertagespflege.
STRAßENKREUZER: Scharfschwerdtstraße
Zwischen B96 und Stolper Straße
Wer waren all die Frauen und Männer, deren Namen auf den Schildern der Straßen in Hohen Neuendorf und seinen Stadtteilen stehen? Ab jetzt gibt es in jeder Ausgabe unseres „Vierteltakt“ einen kleinen „Straßenkreuzer“ – hier auf der Internetseite der SPD Hohen Neuendorf findet Ihr dann eine etwas längere Fassung mit mehr Informationen. Mit der Scharfschwerdtstraße, nach einem unserer Vorsitzenden benannt, fängt die Straßenkreuzer-Serie an.
Talentiert, politisch, weiblich
Wie ein Mentoringprogramm Frauen praktisch in die Politik holt
Frauen sind auf allen Ebenen der Kommunalpolitik immer noch unterrepräsentiert. Besonders dramatisch zeigt sich das in den Rathäusern, denn nur neun Prozent werden von einer Frau geführt. Dies entspricht ganz offensichtlich nicht dem Ziel einer gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und Männern in allen Lebensbereichen.
