Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
SPD Stadtfraktion - SVV am 25.01.2018
Das neue Jahr hat mit einer außergewöhnlichen SVV begonnen. Der stellvertretende Vorsitzende Holger Mittelstädt konnte erneut mit seiner dynamischen Leitung überzeugen und führte zügig durch die Tagesordnung. Es standen sieben Anträge und zwei Beschlussvorlagen zur Entscheidung an – was sich im Laufe der Sitzung aber ändern sollte …
Nach Wünschen und Hoffnungen zum neuen Jahr ging es wie immer mit der Einwohnerfragestunde los. Offenbar gab es zum Jahresanfang aber noch nicht so viel Interesse an der SVV.
SPD für Schulsozialarbeiter
Die SPD in Hohen Neuendorf setzt sich für Schulsozialarbeiter an allen Grundschulen in Hohen Neudorf ein. Bislang sind nur an den Grundschulen Borgsdorf und Bergfelde Schulsozialarbeiter erfolgreich tätig, aber der Bedarf ist auch an der Grundschule in der Niederheide und der Waldgrundschule in Hohen Neuendorf vorhanden.
Die Waldgrundschule in Hohen Neuendorf
SPD Stadtfraktion - SVV am 14.12.2017
Am Donnerstag hat sich die Stadtverordnetenversammlung unserer Stadt zur letzten Sitzung in diesem Jahr getroffen. Auf der Tagesordnung standen neben einigen wichtigen Satzungen vor allem aber zwei ganz große Themen: die Elternbeiträge für die Kitas in der Stadt und der Haushalt 2018.
Zunächst hat die Verwaltung das Thema Elternbeiträge gleich am Beginn wieder von der Tagesordnung genommen. Nachdem es für die überarbeitete Satzung bisher keine Bestätigung durch die Kommunalaufsicht gab, war das aber ein richtiger Schritt. Leider waren viele Interessierte dadurch umsonst ins Rathaus gekommen. Das Thema bleibt aber auf der Agenda.
SPD Stadtfraktion - SVV am 23.11.2017
Am Donnerstag, 23.11.17, tagte wieder die Stadtverordnetenversammlung. Auf der Tagesordnung standen zunächst noch einige Punkte, die noch von der Sitzung im Oktober abzuarbeiten waren.
Dabei ging es um Anträge zu Parkplätzen in der Straße „An der Nordbahn“ in Borgsdorf. Dazu informierte die Stadtverwaltung, dass ein entsprechender Anlauf der Stadt bereits vor einiger Zeit bei der Straßenverkehrsbehörde gescheitert ist. Demnach fehlen die baulichen Voraussetzungen. Zudem wurde von verschiedenen Mitgliedern der SVV berichtet, dass die vorhandenen Kurzzeitparkplätze oft leer seien und vielmehr Parkplätze für die Nutzer der S-Bahn benötigt werden. Letztlich hat die SVV mehrheitlich gegen den Antrag gestimmt.
SPD Stadtfraktion - SVV am 26.10.2017
Die Oktober-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (SVV) begann nach den üblichen Formalitäten – Eröffnung, letztes Protokoll, Tagesordnung – und einer erstaunlich kurzen Einwohnerfragestunde - mit nur einer Frage zur geplanten Entwicklungsmaßnahme – mit den verbliebenen Punkten aus der letzten Sitzung.
Das erste Thema war ein Antrag im Rathaus eine sogenannte Speed Capture Station zu testen. Damit soll die nötige Erfassung biometrischer Daten wie Gesichtsbildern, Unterschriften und Fingerabdrücken für die Herstellung neuer Ausweisdokumente erleichtert werden. Die SVV hat beschlossen, das Verfahren erst im neuen Rathaus zu testen. Wir haben ebenfalls zugestimmt.
