Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
SPD Stadtfraktion - SVV am 29.08.2018
Am Donnerstag hat die Stadtverordnetenversammlung zum ersten Mal nach der Sommerpause, aber zum letzten Mal im Saal des alten Rathauses getagt. Davon war jedoch nicht viel zu merken, es war eine routinierte Sitzung (Tagesordnung) mit vielen wichtigen Beschlüssen insbesondere zu Verkehrsthemen.
Der erste sehr wichtige Punkt war eine sehr gute Lösung für den Abwasseranschluss des geplanten Sportplatzes in Bergfelde. Hier ist es gelungen, eine Vereinbarung zu schließen, die die Abwasserentsorgung über Bergfelde ermöglicht. Die SVV hat dieser einstimmig zugestimmt. Damit wird der unnötige und teure Bau einer Abwassergrube nur für Sportplatz Bergfelde vermieden und ein großes Problem für den Bau des ist Sportplatzes gelöst. Jetzt kann es endlich losgehen.
Kindertagespflege in der heutigen Sitzung der SVV
Wie bereits vor drei Tagen erklärt (Link), wird die SPD-Stadtfraktion heute die Rück-Überweisung der Beschlussvorlage B005/2018 über die Kindertagespflege in Hohen Neuendorf in den Sozialausschuss beantragen. Wir sprechen uns dafür aus, dass die Diskussion fortgesetzt und die Kalkulation überarbeitet wird. Wir erwarten zudem von der Stadt, dass in Zukunft keine weiteren fiktiven Elternbeiträge „in die Welt gesetzt“ werden, bevor sie nicht von einem Fachausschuss empfohlen wurden.
Neben der fachlichen Überarbeitung der Vorlage muss auch geklärt werden, warum eine offensichtlich unfertige Satzung überhaupt in die SVV eingebracht wurde. Es ist nicht zu verstehen, wie das passiert ist! Hier erwarten wir Aufklärung von der Stadtverwaltung.
SPD Stadtfraktion - SVV am 26.04.2018
Bereits am 26. April hat sich die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hohen Neuendorf getroffen. Die Tagesordnung war verhältnismäßig kurz, es gab nur vier neue Anträge und drei Berichte zum aktuellen Stand bei der Bearbeitung früherer Anträge. Hier sollen einige davon beschrieben werden.
Zunächst soll es um die Lückeprojekte gehen. Die Förderung dieser Projekte ist eine wichtige freiwillige Aufgabe unserer Stadt. Dabei geht es darum, Kindern Freizeitangebote zu machen, die nicht mehr in den Hort gehen können aber auch noch nicht in einen Jugendklub wollen. Die Stadtverordneten waren sich einig, dass dieses Angebot langfristig gesichert werden soll und so für die jeweiligen Träger eine verlässliche Grundlage geschaffen werden soll. Darum hat die SPD dem Antrag zugestimmt, er wurde von der SVV angenommen.
SPD Stadtfraktion - SVV am 22.03.2018
Am Donnerstag hat sich wieder die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hohen Neuendorf getroffen. Die Tagesordnung gibt es hier: Link.
Zu Beginn gab es eine sehr ausführliche und damit umso eindringlichere Einwohnerfrage zum Stand der Umsetzung des Kulturbahnhofs im S-Bahnhof Hohen Neuendorf. Josef Andrle hat für unsere Fraktion bestätigt, dass die Schaffung des Kulturbahnhof weiterhin ein wichtiges Ziel und der aktuelle Zustand des Bahnhofs nicht gut ist. In der Diskussion wurde auch auf diverse Schwierigkeiten bei der Planung und Umsetzung hingewiesen. Es wird wohl leider noch eine Weile dauern, bis Bahnhof und Kultur zusammen finden.
SPD Stadtfraktion - SVV am 22.02.2018
Wir wollen den Bericht von der Februar-SVV nicht vergessen, auch wenn sie nun schon ein paar Tage her ist. Bereits am 22. Februar traf sich die SVV mit einigen interessanten Punkten auf der Tagesordnung.
In unserer Fraktion gab es einige Änderungen bei den „Sachkundigen Einwohnern“, das hat unser Fraktionsvorsitzender nach der Einwohnerfragestunde offiziell bekannt gegeben, damit haben wir jetzt mit Sabine Fussan im Finanzausschuss und Carolin Bloeck im Sozialausschuss neue kompetente Unterstützung. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit.
